Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.08.2015

20:36 Uhr

Leitartikel

Das Volk stört nur

VonThomas Sigmund

PremiumKauders Griechenland-Rhetorik zeigt: Bürger und Politiker fremdeln immer stärker. Die Abgeordneten empfinden die Meinung des Volkes als lästig. Das ist auch das Problem einer Großen Koalition.

BerlinDie Verfassung ist eindeutig: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ So haben es die Mütter und Väter des Grundgesetzes in Artikel 20 formuliert. Im Zentrum des unabänderlichen Textes stand die Souveränität des Volkes. Den politischen Parteien war lediglich eine Beteiligung an der politischen Meinungsbildung zugedacht.

Das ist bald 68 Jahre her und darf heute als verfassungsrechtliche Theorie gelten. In der Union kursiert dieser Tage ein Witz, der viel über die heutige Wirklichkeit des politischen Systems aussagt. Unionsabgeordnete haben den Satz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ einfach in „Alle Macht geht von Volker aus“ umformuliert.

Thomas Sigmund ist Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros.

Der Autor

Thomas Sigmund ist Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros.

Ausdruck frustrierter Abgeordneter?

Gemeint...

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr F. Gessw.

13.08.2015, 09:14 Uhr

Ihnen ist in dem Artikel ein (vermutlich) Copy-Paste-Fehler unterlaufen, der Passus unter der Überschrift "Merkel sollte sich wieder an die Volkssouveränität erinnern", alles zwischen:

"In der Großen Koalition wirken Exekutive und Legislative geradezu wie verschmolzen." -
und
"Die CDU ist stolz darauf, eine demokratisch gefestigte Partei zu sein." -

steht doppelt im Text, 2 komplette Absätze, genau hintereinander.

Jetzt das große ABER: Sonst ein toller und zutreffender Text, der natürlich die Groko noch viel weniger beeindrucken wird als die permantent rüffelnden Urteile aus Karlsruhe - aber zum Glück geht die Macht noch vom Volke aus. Und wenn es nur oft genug in den Medien transportiert wird, vielleicht nutzt das Volk dann diese Macht doch irgendwann mal für einen wirklichen Wechsel.

Und hoffentlich nicht irgendwann. 2017 wäre schön.

Herr Detlef Krueger

13.08.2015, 12:31 Uhr

Dieser Artikel beschreibt die politische und versagende Demokratie sehr deutlich. Nun wählt sich die Politik aber ein neues Volk.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×