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01.08.2016

14:01 Uhr

Lobbyist im Fall Tengelmann/Edeka

Der effiziente Herr Joos

VonThomas Sigmund

PremiumWenn der Name Klemens Joos fällt, reagiert Sigmar Gabriel dünnhäutig: Der Lobbyist habe keinen Einfluss auf das Ministererlaubnisverfahren Tengelmann/Edeka genommen, sagt er. Dabei kennt der Minister Joos seit Jahren – und der hat beste Drähte ins Ministerium.

Gut vernetzt. PR

Klemens Joos

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BerlinKatharina Dröge wollte es ganz genau wissen. Die Bundestagsabgeordnete der Grünen hakte in ihrer Anfrage an die Bundesregierung nach, um herauszufinden, wie oft der Lobbyist Klemens Joos im Zusammenhang mit dem Ministererlaubnisverfahren Edeka/Tengelmann Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel persönlich getroffen hat.

In der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Sontowski aus der vergangenen Woche heißt es, im Zeitraum des Verfahrens zur Ministererlaubnis habe es „ein Zusammentreffen mit Herrn Joos am 20. Juni 2016 gegeben“. In den vergangenen drei Jahren habe es noch zwei weitere persönliche Treffen des Ministers mit Joos gegeben, und zwar am 31. Oktober 2014 und am 23. April 2015. Dabei sei es um unterschiedliche Themen gegangen, etwa „Pressefusionsfragen, Telekommunikation, Energiepolitik“. Soweit das Thema Edeka/Tengelmann überhaupt in diesen Treffen n angesprochen...

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