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19.07.2017

06:09 Uhr

Martin Schulz

Wahlkampf mit Luftschlössern

VonSven Afhüppe

PremiumNicht finanzierbare Versprechen schaden der Glaubwürdigkeit von Kanzlerkandidat Martin Schulz. Für die SPD ist das Ziel, die Bundestagswahl zu gewinnen, in weite Ferne gerückt. Ein Leitartikel.

Vielleicht ahnt Martin Schulz die Aussichtslosigkeit seines Wahlkampfs bereits. dpa

SPD-Kanzlerkandidat

Vielleicht ahnt Martin Schulz die Aussichtslosigkeit seines Wahlkampfs bereits.

Als Martin Schulz vor einem Monat das Steuerkonzept der SPD für den Bundestagswahlkampf vorstellte, rückte er einen Satz in den Mittelpunkt, der ihn als glaubwürdigen Politiker beschreiben sollte: „Wir haben solide gerechnet und versprechen nichts, was wir nicht halten können“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die solide Rechnung enthielt deshalb nur eine überschaubare Steuerentlastung, die auch noch teilweise durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes finanziert werden sollte. Martin Schulz warb für sich als verlässlicher Treuhänder der Steuergelder.

Doch von diesem Anspruch ist wenige Wochen später nicht mehr viel übrig. An die Stelle von solider Finanzpolitik ist ein unbezahlbares Wünsch-dir-was-Programm getreten. Allein das...

Kommentare (1)

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Frau Edelgard Kah

19.07.2017, 14:36 Uhr

Sehr geehrter Herr Afhüppe,

ich stimme Ihnen zu, Martin Schulz hält sich bei seinen Auftritten nicht an das Wahlprogramm der SPD. Stattdessen verspricht er bei jedem Thema soziale Wohltaten auf Teufel komm raus. Diese Luftschlösser zerstören natürlich seine Glaubwürdigkeit.

Ein ganz anderes Thema ist der "anhaltende Investitionsstau", den Sie ausgemacht haben wollen. Ich nehme an, dass Sie damit öffentliche Investionen meinen. Nichts gegen den Bau oder die Renovierung von Schulen, Straßen, Brücken, Wohnungen, usw. Alle diese Projekte haben einen eigenständigen Wert. Aber im Investitionskalkül privater Unternehmen stehen Löhne und Lohnnebenkosten, Steuern und Abgaben, die Verfügbarkeit von Fachkräften und viele andere Parameter im Vordergrund. Deshalb sollte man von der Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur keine Wachstumswunder erwarten.

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