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05.12.2016

13:44 Uhr

Piloten-Streiks bei Lufthansa

Über den Wolken

VonBert Rürup

PremiumFast 15.000 Flüge sind bei der Lufthansa dieses Jahr wegen Ausständen ausgefallen. Ist das noch verhältnismäßig? Piloten sollten nicht grenzenlos streiken dürfen. Wie es gehen kann, zeigt das Verkehrswesen. Eine Analyse.

Streiks dürfen nur Ziele verfolgen, die in einem Tarifvertrag geregelt werden können. dpa

Flugzeug im Landeanflug auf Düsseldorf

Streiks dürfen nur Ziele verfolgen, die in einem Tarifvertrag geregelt werden können.

Im Grundgesetz ist kein Streikrecht festgeschrieben. Dieses Arbeitnehmerrecht haben Verfassungsjuristen aus der Koalitionsfreiheit des Art. 9 Abs. 3 GG abgeleitet. Zulässig sind Streiks in Tarifkonflikten laut Rechtsprechung nur dann, wenn der Arbeitskampf erforderlich und verhältnismäßig ist. Streiks dürfen nur Ziele verfolgen, die in einem Tarifvertrag geregelt werden können. Der Auf- und Ausbau einer Low-Cost-Airline zählt also nicht dazu.

Vergangenen Mittwoch endete die 14. Streikrunde der Lufthansa-Piloten, in der es – zumindest vordergründig – um einen neuen Entgelttarifvertrag für die 5.400 Flugzeugführer der größten deutschen Airline ging. Begonnen hatte diese Serie der Arbeitsniederlegungen im April 2014. Seitdem fielen fast 15.000...

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