Politische Annäherung
Schwarz-Grün – das neue Dream-Team?
VonDaniel Delhaes, Barbara Gillmann
PremiumLange war eine Koalition zwischen CDU und Grünen undenkbar, ein Hirngespinst. Das könnte sich bei der nächsten Wahl ändern, wenn beide in einer gemeinsamen Koalition regieren. Eine Annäherung findet bereits statt.
Modell für den Bund?
Schwarz und Grün? 2017 könnte genau das eintreffen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir stempeln sich jedenfalls schon die Bücher.
Bild: dpa
BerlinNach zwei langen Abenden mit Unionspolitikern klangen die Grünen überraschend positiv. „Es gab ein ernsthaftes Bemühen, Brücken zu bauen“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. „Es waren schöne Gespräche“, schwärmte Co-Chefin Claudia Roth. Aus Abneigung war Nähe geworden. Und doch: 2013 reichte es nach der Sondierung noch nicht zu Koalitionsverhandlungen.
Volksentscheide
Widerstand in der CDU gegen Seehofer-Vorstoß
Innerhalb der CDU bildet sich Widerstand gegen Volksentscheide. Bundestagspräsident Lammert befürchtet, dass sich dadurch niemand mehr verantwortlich fühle – wie nach dem Brexit-Votum in Großbritannien.
CDU und CSU im Streit
Schäuble befürchtet keine Spaltung der Union
CDU und CSU befeuern ihren Streit über die Flüchtlingskrise nahezu täglich – einen Bruch der Schwesterparteien befürchtet Finanzminister Schäuble aber nicht. Er mahnt jedoch Einigkeit in der Union an.
Merkel gegen CSU
Grundgesetz „verpflichtet zur Toleranz und Achtung der Würde der Anderen“
Die Bundeskanzlerin zeigt sich bemüht, klare Kante zu zeigen: Diejenigen, die keine Aufenthaltserlaubnis hätten, müssten das Land auch wieder verlassen. Dafür solle umso mehr den Schutzsuchenden geholfen werden.
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