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04.07.2016

17:31 Uhr

Rüstungsexporte

Genau hinschauen!

VonDana Heide

PremiumDie Genehmigungen für Rüstungsexporte haben sich 2015 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Statt nun aber dem Haudrauf-Reflex nachzugehen, sollte man genau hinschauen und auf die Details achten. Ein Kommentar.

Hat Gabriel also sein Versprechen gebrochen? dpa

Kampfpanzer Leopard 2

Hat Gabriel also sein Versprechen gebrochen?

In einer Zeit, in der kurze, prägnante Zahlen oft mehr zählen als das genaue Hinschauen, ist es ein Image-Supergau. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte zum Amtsantritt versprochen, die Rüstungsexporte restriktiver zu handhaben. Er wollte es besser machen als die Vorgängerregierung. Die aktuellen Zahlen sprechen nun jedoch eine ganz andere Sprache. Verdoppelt haben sich die Genehmigungen für den Verkauf im Jahr 2015 von Rüstungsgütern im Vergleich zum Vorjahr!

Hat Gabriel also sein Versprechen gebrochen? Bevor pauschal der Haudrauf-Reflex einsetzt, lohnt ein genaues Hinsehen. Bereits der Halbjahresbericht des Wirtschaftsministeriums zeigt: Schuld sind auch große Einzelprojekte, etwa Exporte im Wert von 1,2...

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