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07.03.2017

17:43 Uhr

Soziale Netzwerke

Schärfere Gesetze gegen den Hass

VonDana Heide, Dietmar Neuerer

PremiumNeue Zahlen zeigen: Rechtswidrige Inhalte sind trotz Beschwerden oft tagelang im Netz. Union und SPD reicht es: Sie wollen endlich Taten sehen von Facebook, Twitter, Google und Co. – und ihnen daher schärfere Verpflichtungen auferlegen.

In seinem Haus wird über eine neue Regelung im Kampf gegen Hasskommentare nachgedacht. dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas

In seinem Haus wird über eine neue Regelung im Kampf gegen Hasskommentare nachgedacht.

BerlinDie Große Koalition hat Facebook, Twitter, Google und Co. bereits seit Monaten im Visier. Sie sollen schneller, besser und gründlicher Hass und Hetze von ihren Seiten löschen – und notfalls sollen Gesetze die Unternehmen dazu zwingen. Im Gespräch sind verpflichtende Löschfristen von 24 Stunden, auch über Bußgelder haben SPD- und Unionsfraktion schon diskutiert.

Wie wenig solche Fristen derzeit mit der Realität gemein haben, hat am Dienstag die Jahresbilanz der Beschwerdestelle des Internetverbands Eco gezeigt. Die Institution geht vor allem gegen Kinderpornografie, aber auch gegen Hass und Hetze vor. Laut Eco ist die Zahl der Meldungen zu...

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