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19.06.2017

18:30 Uhr

SPD will Soli kippen

Angriff auf die Top-Verdiener

VonMartin Greive

PremiumMartin Schulz vollzieht eine steuerpolitische Kehrtwende: Ab 2020 soll der Solidaritätszuschlag für untere und mittlere Einkommen abgeschafft werden. Im Gegenzug sollen Besserverdiener stärker zur Kasse gebeten werden.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende, Martin Schulz, und der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel: Die SPD will den Soli teilweise streichen und verspricht 15 Milliarden Euro an Steuerentlastungen. picture alliance / Kay Nietfeld/

SPD präsentiert Steuerkonzept

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende, Martin Schulz, und der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel: Die SPD will den Soli teilweise streichen und verspricht 15 Milliarden Euro an Steuerentlastungen.

BerlinBisher war der Solidaritätszuschlag für die Sozialdemokraten sakrosankt. Noch im vergangenen Jahr forderte der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, den Zuschlag für die ostdeutschen Bundesländer nicht ab 2019 auslaufen zu lassen.

Umso überraschender kommt nun der Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, den Soli vor allem für untere und mittlere Einkommen ab dem Jahr 2020 abzuschaffen. „Wir haben solide gerechnet und versprechen nichts, was wir nicht halten können“, sagte der SPD-Vorsitzende am Montag bei der Vorstellung des Steuerkonzepts für die Bundestagswahl im Herbst. Allein der Wegfall des „Solis“ würde die Steuerzahler nach Darstellung der SPD um zehn Milliarden Euro...

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