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12.01.2017

18:00 Uhr

Staatsverschuldung

Draghis 240-Milliarden-Geschenk für Schäuble

VonJan Hildebrand, Martin Greive

PremiumFinanzminister Schäuble freut sich über den dritten Budgetüberschuss in Folge – auch dank der niedrigen Zinsen, wie Berechnungen der Bundesbank zeigen. Doch wenn die wieder steigen, drohen dem Haushalt neue Probleme.

Der Bundesfinanzminister profitiert von der Niedrigzinspolitik der EZB. picture alliance/dpa

Wolfgang Schäuble

Der Bundesfinanzminister profitiert von der Niedrigzinspolitik der EZB.

BerlinWolfgang Schäuble (CDU) ist mit sich und seinem Haushalt mehr als zufrieden. Auch im Jahr 2016 kam der Bundesfinanzminister ohne neue Schulden aus. Mehr noch: Er erzielte sogar einen Überschuss von 6,2 Milliarden Euro. „Wir haben bisher in jedem Jahr dieser Legislaturperiode den Haushalt ohne die Aufnahme neuer Schulden abgeschlossen“, sagte der Finanzminister stolz.

Schäuble scheint derzeit die Quadratur des Kreises zu gelingen. Fast zehn Milliarden Euro musste er 2016 allein wegen der Flüchtlingskrise zusätzlich ausgeben, dazu kamen Mehrausgaben für die innere Sicherheit, Bundeswehr oder Entwicklungspolitik. Und trotzdem hat Schäuble immer noch Geld übrig, mit dem er nun Schulden...

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