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27.09.2016

18:00 Uhr

Trittin, von Beust und Platzeck

Kommission warnt vor Scheitern des Atomausstieg-Kompromisses

VonKlaus Stratmann

PremiumDie Kompromissvorschläge zum Atomausstieg werden nur mit Verzögerung umgesetzt. Das bereitet der zuständigen Kommission Sorge: Ihre Vertreter warnen nun vor politischen Risiken und wirtschaftlichen Konsequenzen.

Die KFK hatte empfohlen, dass sich Betreiber von den Lasten der Zwischen- und Endlagerung freikaufen können, Stilllegung und Abriss bleiben dagegen in Verantwortung der Unternehmen. dpa

Atomkraftwerk Grafenrheinfeld in Bayern

Die KFK hatte empfohlen, dass sich Betreiber von den Lasten der Zwischen- und Endlagerung freikaufen können, Stilllegung und Abriss bleiben dagegen in Verantwortung der Unternehmen.

Die Chefs der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) warnen in einem gemeinsamen Brandbrief an Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier vor Verzögerungen bei der Umsetzung ihrer Vorschläge.

Man habe „zur Kenntnis genommen“, dass sich die Staatssekretärsrunde zur gesetzlichen Umsetzung der Kommissionsvorschläge erst am 10. Oktober treffen werde, heißt es in dem Brief vom 27. September, der dem Handelsblatt vorliegt. „Dieser Termin erfüllt uns mit Sorge“, schreiben die drei Kommissionsvorsitzenden – Ole von Beust, Matthias Platzeck und Jürgen Trittin – weiter.

Es bestehe „die akute Gefahr, dass die Gesetzgebung mit Beteiligung von Bundesrat und Bundestag nicht mehr bis zum Jahresende abgeschlossen...

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