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25.11.2015

18:08 Uhr

Trotz Flüchtlingskrise

Merkel hält weiter an schwarzer Null fest

VonDonata Riedel, Axel Schrinner

PremiumAngela Merkel glaubt weiter an einen ausgeglichenen Haushalt – trotz der Mehrkosten durch den massiven Zuzug von Flüchtlingen. Ein Hauptgrund: Der starke Arbeitsmarkt, der zuletzt noch einmal zulegen konnte.

O-Ton aus dem Bundestag

So verteidigt Merkel ihre umstrittene Flüchtlingspolitik

O-Ton aus dem Bundestag: So verteidigt Merkel ihre umstrittene Flüchtlingspolitik

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Berlin, DüsseldorfBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist optimistischer als ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass der Bund auch im kommenden Jahr im Haushalt ohne neue Schulden auskommen kann – trotz Flüchtlings- und Nahost-Krise. „Die schwarze Null ist etwas, was wir nicht aufgeben sollten“, sagte Merkel in der Bundestags-Generaldebatte zum Haushalt 2016.

Schäuble hatte am Vortag betont, dass die Flüchtlingsunterbringung und -integration erste Priorität hätten und die Regierung da „etwas auf Sicht“ fahre. Neue Schulden wollte er deshalb nicht ausschließen. Für den Haushalt im Wahljahr 2017 wagte er gar keine Prognose.

„Wenn es sachliche Gründe gibt, darf man sich nie einmauern“,...

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