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09.05.2016

18:10 Uhr

Unionsfraktion kritisiert Merkel

Krach ums E-Mobil

VonDaniel Delhaes, Till Hoppe

PremiumStreit in der Unionsfraktion: Die Entscheidung von Kanzlerin Merkel, E-Autos trotz großer Bedenken mit einer Prämie zu fördern, stößt auf Kritik. Auch eine Personalentscheidung sorgt für Unmut.

Der Entschluss von Angela Merkel sei ein „Ventil für die grundlegende Unzufriedenheit“, heißt es. dpa

In der Kritik

Der Entschluss von Angela Merkel sei ein „Ventil für die grundlegende Unzufriedenheit“, heißt es.

BerlinInnerhalb der Unionsfraktion nimmt die Verärgerung über den Regierungsstil von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich zu. Auslöser ist Merkels Entscheidung, den Verkauf von Elektroautos per Kaufprämie zu fördern. Diese Subvention schließt der Koalitionsvertrag eindeutig aus. Auch hatten sich seit Monaten alle Haushalts-, Finanz- und Wirtschaftspolitiker der Union dagegen ausgesprochen, ebenso die große Mehrheit der Fraktion. Merkels Entscheidung sollen nun die Haushaltspolitiker im Rahmen einer „außerplanmäßigen Ausgabe“ zustimmen.

„Wir lassen uns nicht den schwarzen Peter zuschieben“, hieß es nun aus Haushälterkreisen. Daher wollten sie die Fraktion abstimmen lassen. Dort sind gut drei Viertel gegen die Prämie.

Damit droht die Fraktion...

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