Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.12.2016

20:00 Uhr

Urteil zum Atomaussteig

Schluss mit den Grabenkämpfen

VonJürgen Flauger

PremiumDas Verfassungsgericht hat mit seinem Urteil zum Atomausstieg eine Lösung aufgezeigt, mit der alle Seiten zufrieden sein können. Und es sendet damit ein über die eigentliche Streitfrage hinausgehendes Signal. Eine Analyse.

Das Kapital Kernkraft wird leise geschlossen. dpa

Atomkraft? Nein Danke!

Das Kapital Kernkraft wird leise geschlossen.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg lässt weiten Raum zur Interpretation: Wer hat denn nun eigentlich gewonnen? Der Staat? Die Energiekonzerne?

Die Antwort ist simpel: Beide, wenn auch nur zum Teil. Nach der Verkündung des Urteils äußerten sich Kläger wie Beklagte jedenfalls zufrieden. Das bedeutet nicht das Schlechteste. Der erste Senat unter dem Vorsitz von Vizepräsident Ferdinand Kirchhof hat tatsächlich ein weises Urteil gefunden. Er hat in einem Streit, der über Jahrzehnte so ideologisch wie kein zweiter in Deutschland geführt wird, eine pragmatische Lösung gefunden. Das Urteil sendet auch ein über die eigentliche Streitfrage hinausgehendes Signal: In der Energiepolitik muss...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×