Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.07.2017

12:11 Uhr

Verfassungsgericht stoppt Gesetze

Karlsruhe calling

VonHeike Anger

PremiumEs geschieht nicht häufig, dass Karlsruhe den Bundespräsidenten bittet, ein Gesetz nicht auszufertigen. So geschehen kürzlich beim EU-Patent. Doch es gibt noch einige ähnliche Fälle aus der Vergangenheit.

Der Bundespräsident kommt der Bitte der Justiz in der Regel nach. dpa

Karlsruher Richter

Der Bundespräsident kommt der Bitte der Justiz in der Regel nach.

Berlin Ein Anruf genügte, und das von der Wirtschaft mit Spannung erwartete EU-Patent lag auf Eis. Es seien „seltene Fälle“, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Es sei ein „üblicher Vorgang“, ließ das Bundesverfassungsgericht wissen. Gemeint ist der Umstand, dass die Karlsruher Richter den Bundespräsidenten bitten, ein Gesetz nicht auszufertigen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×