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19.05.2016

16:43 Uhr

Davutoglu-Nachfolger Yildrim

Kein Gegenpol zu Erdogan

VonNicole Bastian

PremiumBinali Yildirim wird Nachfolger des geschassten Premiers Davutoglu. Mit ihm rückt ein treuer Gefolgsmann des Staatspräsidenten auf den Posten. Innenpolitisch ist Erdogan jetzt kaum noch zu bremsen. Ein Kommentar.

Der neue Ministerpräsident ist de facto ein Angestellter in Erdogans Machtapparat. Reuters

Binali Yildirim

Der neue Ministerpräsident ist de facto ein Angestellter in Erdogans Machtapparat.

Zwei Dinge lassen Binali Yildirim zum neuen Ministerpräsidenten der Türkei werden: Seine Loyalität zu Präsident Recep Tayyip Erdogan und – damit zusammenhängend – seine Bereitschaft, Befugnisse seines neuen Amtes bereitwillig abzugeben. Denn mit der geplanten Verfassungsreform, mit der Erdogan seine Macht als Präsident stärken will, verliert Ministerpräsident Yildirim an ebensolcher.

Yildirims Vorgänger Ahmet Davutoglu musste seinen Posten aufgeben, weil er unter anderem in diesem Punkt anderer Ansicht war als Erdogan. Innenpolitisch ist Erdogan jetzt kaum noch zu bremsen. Er wird die Türkei zu einem absolutistischen Regime umbauen. Demokratie, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit werden es noch schwerer haben in dem Land am...

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