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18.02.2015

17:44 Uhr

Debatte um Datenschutz

Obama und die vermeintlichen Verlierer aus Europa

VonMoritz Koch

PremiumObama unterstellt Europa „kommerzielle Interessen“ bei Verfahren gegen Konzerne wie Google. Sorgen um die Datensicherheit seien vorgeschoben. Der Präsident verfolgt ein bestimmtes Ziel. Brüssel weist die Vorwürfe zurück.

Der US-Präsident will die Beziehungen zu den Technologiekonzernen verbessern. dpa

Der US-Präsident will die Beziehungen zu den Technologiekonzernen verbessern.

Washington, BrüsselEuropäer sind schlechte Verlierer, findet Barack Obama. Jedenfalls, wenn es um die Zukunft des Internets und die transatlantische Debatte um Datensicherheit geht. Obama weiß zwar um besondere Empfindsamkeiten, etwa die der Deutschen wegen der Stasi-Erfahrung. Doch solche Sorgen seien manchmal nur vorgeschoben: „Was als edelmütige Position dargestellt wird, dient teils einfach dazu, Geschäftsinteressen zu schützen.“

In diesem ungewöhnlich scharfen Ton hat der US-Präsident den Streit um europäische Kartellverfahren und Regierungsoffensiven gegen amerikanische High-Tech-Konzerne neu entfacht. Internetfirmen aus Europa seien ihren US-Konkurrenten nicht gewachsen, diagnostiziert er. Daher versuchten sie, „Barrieren für unsere Unternehmen aufzubauen“. Für Obama sind seine Aussagen...

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