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09.02.2017

18:05 Uhr

Debatte um EU-Reform

Das Europa der kleinen Kreise

VonRuth Berschens

PremiumAngela Merkel spricht wieder von EU-Reformen, wenn auch nur vage. Nun muss auf das Reformlüftchen wirklich frischer Wind folgen, denn es riecht immer muffiger im europäischen Haus – wegen der Populisten. Eine Analyse.

Die EU-Reformdiskussion glänzte lange Zeit durch die Abwesenheit. AP

Angela Merkel

Die EU-Reformdiskussion glänzte lange Zeit durch die Abwesenheit.

Angela Merkel geht europapolitisch wieder in die Offensive. Nach einer langen Schweigezeit hat sich die Bundeskanzlerin gleich zweimal grundsätzlich zur Zukunft der Europäischen Union geäußert: vor einer Woche beim EU-Gipfel in Malta und am Dienstag in Polen. Beide Male plädierte sie für ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“. Anders formuliert: Innerhalb der großen EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten sollen sich kleinere Runden bilden, die auf bestimmten Gebieten – zum Beispiel Verteidigungspolitik – enger zusammenrücken.

Das klingt vage, ist aber besser als nichts. Die EU-Reformdiskussion glänzt seit geraumer Zeit durch Abwesenheit. Aus Angst vor den Nationalpopulisten vor allem am rechten, aber auch...

Kommentare (2)

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Frau Leane Kamari

10.02.2017, 16:13 Uhr

"Wir brauchen mehr Europa, wir brauchen nicht nur eine Währungsunion, sondern wir brauchen auch eine sogenannte Fiskalunion, also mehr Haushaltspolitik."
Nach dem Brexit hiess es "Wir haben verstanden". Wie jetzt unschwer zu erkennen ist, nein sie haben es immer noch nicht verstanden. Der Bürger möchte vorher zu solchen "Vertiefungen" per Referendum gefragt werden und nicht ungefragt zu immer mehr Zahlungen und Mithaftungen gezwungen werden. Aber wie Herr Schäuble so schön sagt "isch ower", na dann braucht man diese Läden auch nicht mehr zu wählen.

Frau Edelgard Kah

10.02.2017, 17:00 Uhr

Mir scheint, dass in einer Reihe europäischer Länder der Nationalismus auf dem Vormarsch ist. Auf jeden Fall ist es in nicht wenigen Mitgliedsländern alles andere als populär, weitere nationalstaatliche Kompetenzen an Brüssel abzugeben.

Die Schlußfolgerung daraus ist vielleicht, dass die EU einige Jahre der "Reformpause" braucht. Vielleicht sollten wir uns damit begnügen, einige Jahre lang das Erreichte zu bewahren.

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