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04.11.2015

06:21 Uhr

EU-Urheberrecht

Digitalkommissar Oettinger kommt nicht voran

VonRuth Berschens, Matthias Streit

PremiumEU-Kommissionspräsident Juncker will nicht länger warten und macht Druck: Am 9. Dezember legt der zuständigen EU-Kommissar Oettinger einen Gesetzentwurf zum Urheberrecht vor. Doch ist jetzt schon klar: Ein großer Wurf wird das nicht.

Der EU-Kommissar will zunächst nur die sogenannte Portabilität gesetzlich vorschreiben, sagen EU-Diplomaten. dpa

EU-Kommissar Günther Oettinger

Der EU-Kommissar will zunächst nur die sogenannte Portabilität gesetzlich vorschreiben, sagen EU-Diplomaten.

BrüsselFür Jean-Claude Juncker ist die Angelegenheit dringend. Die EU müsse endlich die „nationalen Silos im Urheberrecht“ aufbrechen, verlangte er schon zu Beginn seiner Amtszeit vor einem Jahr. Der Luxemburger erhofft sich vom digitalen EU-Binnenmarkt einen Wachstumsschub für Europa. Daraus wird aber nichts, solange ein in 28 nationale Regeln zersplitterter Urheberschutz den grenzüberschreitenden Austausch im Internet behindert. Deshalb macht Juncker Druck auf den zuständigen EU-Kommissar: Günther Oettinger muss handeln. Am 9. Dezember legt er einen Gesetzentwurf zum Urheberrecht vor.

Doch eines ist jetzt schon klar: Ein großer Wurf wird das nicht. „Wir machen im Dezember einen ersten Aufschlag und kündigen...

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