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06.06.2017

12:00 Uhr

EU-Verteidigungsfonds

Juncker geht in die Offensive

VonTill Hoppe

PremiumDer Präsident der EU-Kommission will die Wehrhaftigkeit der EU erhöhen. Schon 2019 und 2020, also noch in der laufenden Haushaltsperiode, wird die Brüsseler Behörde für den neuen Verteidigungsfonds umfangreiche Mittel zur Verfügung stellen.

Die EU will künftig kräftig aufrüsten. Reuters

Deutscher Panzer Leopard II

Die EU will künftig kräftig aufrüsten.

BrüsselDie EU-Kommission will die europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung zügig vorantreiben. Dafür ist die Brüsseler Behörde bereit, kurzfristig umfangreiche Gelder aus dem EU-Budget für einen neuen Verteidigungsfonds bereitzustellen, um die Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern zu animieren. Schon 2019 und 2020, also noch in der laufenden Haushaltsperiode, stehen dafür insgesamt 500 Millionen Euro aus dem Budget bereit, wie das Handelsblatt erfuhr. Ab 2021 soll die Summe dann auf rund eine Milliarde Euro pro Jahr aufgestockt werden.

Der Vorschlag ist Teil einer breiteren Initiative Brüssels zur Verteidigungspolitik in dieser Woche. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Gunst der...

Kommentare (1)

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Herr Ulrich Groeschel

07.06.2017, 08:05 Uhr

Die EU sollte sich auch militärisch um die Sicherung unserer Außengrenzen kümmern und um die innere Sicherheit. Auch Soldaten könnten z.B. am Flughäfen oder Bahnhöfen Präsenz zeigen. Der verstärkte Schutz unserer Außengrenzen ist .nötig um die Zustrom von Migranten zu unterbrechen. Gegenüber Russland und den Ukraine Konflikt sollte man verhandlungsbereit sein. Auch die Ukraine muss sich bewegen, wenn sie von der EU Hilfen erhalten will. Im Minsker Abkommen steht dazu u.a.: Zunächst sollen jedoch Kommunalwahlen in den Separatistengebieten stattfinden und per Verfassungsreform eine Dezentralisierung der Ukraine verwirklicht werden. Wir können nur gemeinsam mit Russland und den USA den Kampf gegen den Terror bekämpfen.

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