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11.08.2016

20:22 Uhr

Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

Ein wackeliger Pakt

VonTill Hoppe

PremiumDas Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei ist heikel – vor allem angesichts der jüngsten Entwicklungen im Land. Ein Knackpunkt ist die von Erdogan geforderte Visafreiheit. Braucht Europa einen Plan B?

Ein Flüchtling in Lesbos wird abgeschoben. AP

Zurück in die Türkei

Ein Flüchtling in Lesbos wird abgeschoben.

Es steht schlecht um das Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei, jedenfalls wenn man beide Seiten beim Wort nimmt. Ankara werde seine Verpflichtungen nur dann weiter erfüllen, wenn die Europäische Union die versprochene Visafreiheit einlöse, betonte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Anfang der Woche. „Wenn unsere Forderungen nicht erfüllt werden, werden wir die Rücknahme von Flüchtlingen stoppen müssen“, stellte er klar.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker entgegnete: „Ob und wann die Visafreiheit umgesetzt wird, hängt maßgeblich von der Türkei ab.“ Grundrechte wie die Pressefreiheit dürften nicht einfach unter Berufung auf die Antiterrorgesetze ausgehebelt werden. Eine Änderung dieser Gesetze, so der...

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