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23.04.2015

12:20 Uhr

Freihandelsabkommen

Brüssel geht auf die TTIP-Gegner zu

VonThomas Ludwig

PremiumIm Ringen um TTIP wagt Brüssel einen Vorstoß. Die EU will die umstrittenen Schiedsgerichte reformieren – und so retten. Das soll Kritiker besänftigen. Doch ein fertiges Abkommen mit den USA gibt es wohl nicht vor 2018.

Können sich die USA und die EU auf Rahmenbedingungen für das Freihandelsabkommen TTIP einigen? Illustration: Handelsblatt

Ein Zauberwürfel in den Farben der Verhandlungspartner

Können sich die USA und die EU auf Rahmenbedingungen für das Freihandelsabkommen TTIP einigen?

Illustration: Handelsblatt

BrüsselDer Plan ist eindeutig. Das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP soll bis Ende 2015 fertig verhandelt sein – wenigstens in groben Zügen. So will es Kanzlerin Angela Merkel, so wollen es ihre Kollegen in den anderen Hauptstädten. „Wir hoffen, dass Ende 2015 eine politische Einigung über die Konturen und Schlüsselelemente des Abkommens steht“, sagt EU-Chefunterhändler Ignacio Garcia Bercero im Handelsblatt-Interview.

Doch das wird schwierig: Die Gegenwehr aus dem Volk ist massiv – und erfolgreich wie selten ein öffentlicher Protest: Erst am vergangenen Wochenende zogen Tausende Demonstranten durch die Straßen. Besonders umstritten sind die privaten Schiedsgerichte, die es Unternehmen ermöglichen sollen, Staaten...

Kommentare (1)

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Herr Matthias Moser

23.04.2015, 14:42 Uhr

Warum um alles in der Welt müssen solche Schiedsgerichte sein. Wir haben diesseits und jenseits des Atlantik funktionierende Rechtssysteme. Das muß reichen. Allein das schon wahnhafte Festhalten an den Schiedsgerichten macht das Ganze schon oberverdächtig. Da steckt ganz sicher etwas anderes dahinter.

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