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02.05.2017

17:49 Uhr

Oettinger kämpft für Leistungsschutzrecht

„Unsere Verlagslandschaft ist wie die Serengeti“

VonRuth Berschens, Till Hoppe

PremiumEU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat sich dafür ausgesprochen, die Reform des europäischen Urheberrechts auf höchster politischer Ebene zu behandeln. Die europäische Verlagslandschaft bedürfe „eines besonderen Schutzes“. Aber in Brüssel formiert sich Widerstand.

Der EU-Kommissar warnt vor Konsequenzen, sollte das Leistungsschutzrecht scheitern. imago/ZUMA Press

Günther Oettinger

Der EU-Kommissar warnt vor Konsequenzen, sollte das Leistungsschutzrecht scheitern.

BrüsselEigentlich ist Günther Oettinger inzwischen für den EU-Haushalt zuständig. Ein Thema aus seinem vorherigen Aufgabenbereich als Digitalkommissar lässt ihn aber nicht los: die Reform des Urheberrechts. Er wolle für sein im vergangenen September vorgelegtes Konzept „kämpfen“, sagt Oettinger – und zwar mit voller Unterstützung des Kommissionspräsidenten: Jean-Claude Juncker erwarte, dass „wir unseren Vorschlag mit allen Kräften vertreten“.

Dass Oettinger in den Kampf zieht, hat einen guten Grund: Die Kommission trifft auf großen Widerstand in ihrem Vorhaben, Internetkonzerne wie Google oder Facebook zu zwingen, Presseverlage und Musikindustrie besser für die Nutzung ihrer Erzeugnisse zu entlohnen. Der Rat der Mitgliedstaaten und...

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