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08.02.2016

10:54 Uhr

Portugal

EU sorgt sich um Südeuropa

VonRuth Berschens, Sandra Louven

PremiumNach einer gründlichen Überarbeitung billigte d ie EU-Kommission den neuen Haushaltsentwurf der portugiesischen Regierung. Allerdings nicht, ohne eine Warnung mitzuschicken.

Kritiker der EU meinen, dass die Behörde Portugal den Haushaltsentwurf hätte zurückschicken und auf weiteren Korrekturen hätte bestehen müssen. AFP

Portugal

Kritiker der EU meinen, dass die Behörde Portugal den Haushaltsentwurf hätte zurückschicken und auf weiteren Korrekturen hätte bestehen müssen.

Das ist wohl gerade noch einmal gut gegangen für Portugal: Die EU-Kommission hat das Land noch einmal davonkommen lassen und akzeptierte den Haushaltsentwurf des neuen sozialistischen Premierministers Antonio Costa für 2016. Allerdings nicht, ohne gleich eine Warnung mitzuschicken: „Es gibt immer noch das Risiko eines Verstoßes gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt“, sagte der für Wirtschafts- und Finanzpolitik zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis. Er erinnerte an die sehr hohe portugiesische Staatsverschuldung von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Kommission werde den portugiesischen Etat deshalb im Mai erneut kritisch überprüfen, so der Lette.

Die Brüsseler Entscheidung war mit großer Spannung erwartet worden....

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