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20.02.2017

11:01 Uhr

Verteidigungsausgaben und Entwicklungshilfe

Nicht nur ans Militär denken

VonDonata Riedel

PremiumUnter anderem Noch-Bundespräsident Gauck plädiert dafür, Nato-Ausgaben und Entwicklungshilfe zusammenzurechnen und dafür insgesamt drei Prozent vom BIP vorzusehen. Verteidigungsministerin von der Leyen ist skeptisch.

„Deutschland hat internationale Verpflichtungen.“ picture alliance/dpa

Bundeswehr in Mali

„Deutschland hat internationale Verpflichtungen.“

BerlinSicherheitspolitik ist mehr als ein höherer Verteidigungsetat. Mit dem Konzept der „vernetzten Sicherheit“ will die Große Koalition bereits seit drei Jahren Diplomatie, Entwicklungshilfe und Verteidigung verbinden. Warum also dann nicht auch alle diese Ausgaben zusammenrechnen?

Mit diesem Vorschlag hat Wolfgang Ischinger im Vorfeld der von ihm geleiteten Münchener Sicherheitskonferenz für Aufsehen gesorgt. „Wir sollten am besten für Verteidigungsausgaben, Entwicklungshilfe und diplomatisch-humanitäre Leistungen zusammen drei Prozent vorsehen“, forderte er. Im Gegensatz zum Nato-Ziel, dass jeder Mitgliedstaat bis 2024 sein Militärbudget auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern soll, werde „dieser Ansatz auch nicht von vornherein von allen Linken abgelehnt werden“,...

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