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23.11.2015

14:59 Uhr

Warum der Vertrag nicht gut ist

TTIP – so nicht!

VonBert Rürup

PremiumSelten war der Widerstand gegen ein Abkommen größer als gegen TTIP. Dabei ist die Idee vom freien Handel zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika gut. Der TTIP-Vertrag allerdings ist es nicht. Eine Analyse.

TTIP wird Gestaltungsmöglichkeiten der Politik bei technischen und sozialen Standards sowie der Steuerpolitik beschränken. dpa

In einer Tasse mit einem EU-Symbol steckt eine US-Fahne

TTIP wird Gestaltungsmöglichkeiten der Politik bei technischen und sozialen Standards sowie der Steuerpolitik beschränken.

Kürzlich überreichte das „Bündnis Stopp TTIP“ 3,28 Millionen Unterschriften an Europaparlamentspräsident Martin Schulz. Fast die Hälfte davon stammt aus Deutschland. Selten war die Kritik an einem internationalen Abkommen lauter, selten war der koalitionäre Schulterschluss enger.

Grundsätzlich ist ein freier Waren- und Dienstleistungsverkehr zu begrüßen. Er darf aber nicht zu einem Götzen gemacht werden. Denn es ist keineswegs so, dass ein möglichst ungehinderter Güteraustausch stets der beste Weg ist, um auf einen höheren Wachstumspfad zu gelangen. Es gibt gute Argumente dafür, dass temporäre Handelsbeschränkungen die Modernisierung und Industrialisierung einer Volkswirtschaft begünstigen können. So zeigt die Wirtschaftsgeschichte, dass viele heute führende Industriestaaten...

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