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13.04.2015

15:19 Uhr

Volkswagen-Machtkampf

Winterkorn, Piëch und Paragraf 84

VonVolker Votsmeier

PremiumMit seiner Volte gegen VW-Chef Martin Winterkorn betritt Aufsichtsrat-Boss Ferdinand Piëch dünnes Eis. Es gibt kaum eine Chance, Winterkorn auf rechtlichen Weg vor Ende seiner Amtszeit Ende 2016 zu schassen.

Zumindest juristisch sitzt VW-Vorstandschef Martin Winterkorn (links) sicher im Sattel, trotz des Angriffs von Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch (Mitte). Reuters

Volkswagen-Führungsspitze

Zumindest juristisch sitzt VW-Vorstandschef Martin Winterkorn (links) sicher im Sattel, trotz des Angriffs von Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch (Mitte).

DüsseldorfRechtlich gesehen hat Ferdinand Piëch im Machtkampf mit dem VW-Vorstandschef Martin Winterkorn schlechte Karten. Jedenfalls wird es ihm nicht gelingen, ihn vor Ablauf seines Vertrags Ende 2016 mit juristischen Mitteln aus dem Amt zu drängen.

Aktiengesetz zur Abberufung eines Vorstands

§84, Absatz 3, Aktiengesetz

Der Aufsichtsrat kann die Bestellung zum Vorstandsmitglied und die Ernennung zum Vorsitzenden des Vorstands widerrufen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher Grund ist namentlich grobe Pflichtverletzung, Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung oder Vertrauensentzug durch die Hauptversammlung, es sei denn, daß das Vertrauen aus offenbar unsachlichen Gründen entzogen worden ist. (..)

Nach Paragraf 84 des Aktiengesetzes könnte der Aufsichtsrat Winterkorn nur unter bestimmten Umständen absetzen. Dafür gibt es im Wesentlichen drei Szenarien:

  • Winterkorn ist nicht in der Lage, das Unternehmen zu führen
  • Die VW-Aktionäre berufen ihn auf der Hauptversammlung am 5. Mai in Hannover ab
  • Der Vorstandschef hat seine Pflichten im Amt grob verletzt

„Die ersten beiden Gründe kann man im Fall Winterkorn ausschließen. Zum...

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