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18.01.2016

18:30 Uhr

ARD und ZDF gegen Kabelbetreiber

Einspeisegebühr soll gesetzlich geregelt werden

VonIna Karabasz, Daniel Delhaes

PremiumMüssen ARD und ZDF den Kabelanbietern Geld dafür zahlen, damit die ihre Programme durchleiten? Die Netzallianz und das Bundesverkehrsministerium empfehlen, die umstrittene Gebühr gesetzlich festzulegen.

Blick ins leere „Anne Will“-Studio: Die ARD zahlt seit 2013 keine Einspeisegebühren mehr an die Kabelanbieter Kabel Deutschland und Unitymedia. dpa

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Blick ins leere „Anne Will“-Studio: Die ARD zahlt seit 2013 keine Einspeisegebühren mehr an die Kabelanbieter Kabel Deutschland und Unitymedia.

Berlin/DüsseldorfSeit mehr als drei Jahren beschäftigen sich Richter vom Landgericht bis zum Bundesgerichtshof und wieder zurück mit einer Frage: Müssen ARD und ZDF den Kabelanbietern Geld dafür zahlen, damit die ihre Programme durchleiten?

Geht es nach Breitbandminister Alexander Dobrindt (CSU) und der in der Netzallianz zusammengeschlossenen deutschen Telekommunikationsanbieter, dann soll es bald eine Einigung geben. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie die Vorsitzende der Rundfunkkommission und die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einer gesetzlichen Klarstellung auf, wer für welche Leistung zahlen muss. Das würde auch den Breitbandausbau weiterbringen, schreiben sie. Die Erklärung will Dobrindt in Kürze...

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