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21.01.2004

07:00 Uhr

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Nachhilfe von ARD und ZDF

VonHans-Peter Siebenhaar

Das Imperium schlägt zurück: Nachdem die Ministerpräsidenten der Bundesländer Vorschläge für einen Umbau von ARD und ZDF gemacht haben, um eine Gebührenerhöhung ab 2005 zu vermeiden, geben ARD und ZDF heute in Mainz den Bundesländern Bayern, NRW und Sachsen juristischen Nachhilfeunterricht.

Handelsblatt-Kommentator Hans Peter Siebenhaar

Handelsblatt-Kommentator Hans Peter Siebenhaar

Ein opulentes Gutachten des angesehenen Staatsrechtlers Fritz Ossenbühl soll nachweisen: Eine Strukturreform von ARD und ZDF kann nicht mit der Gebührenerhöhung verknüpft werden. Im Klartext: Erst höhere Gebühren, dann die Reform.

Kann diese Strategie von ARD-Chef Plog und seinem ZDF-Kollegen Schächter funktionieren? Wohl kaum, denn die juristische Showeinlage ist am Ende nur ein Beleg für den Reformunwillen der Anstalten. Drohungen, notfalls vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um höhere Gebühren durchzusetzen - wie zuletzt vom SWR-Chef Peter Voß formuliert -, wirken wie eine Provokation.

Statt der Rundfunkkommission der Länder öffentlich Vorschläge zu machen, wie das teuerste öffentlich-rechtlich Rundfunksystem der Welt effektiver und sparsamer wirtschaften kann, pochen ARD und ZDF weiter auf ihre 1,09 Euro. Dabei ist schon jetzt klar: Die 16 Landtage werden nie und nimmer einer Erhöhung auf 17,24 Euro bis Jahresende zustimmen. ARD und ZDF ziehen in eine Schlacht, die sie nicht gewinnen können. Da hilft auch Säbelrasseln nicht weiter.

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