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30.01.2005

14:15 Uhr

Neue Lissabon-Strategie soll für Wachstum und Innovation sorgen

Frischzellenkur für Europas Wirtschaft

VonChristoph Rabe

Europa soll die wirtschaftliche Niedergeschlagenheit abschütteln und zu einem "realistischen Optimismus" finden. Der Präsident der neuen EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, will einen dafür gezielte Akzente setzen.

DAVOS. Er will sich nicht nur dafür stark machen, dass in der EU ein Mentalitätswandel stattfindet, sondern auch erreichen, dass eine Dynamik durch ein auf Innovation, Wettbewerb und Wachstum ausgerichtetes Wirtschaftskonzept erzeugt wird. "Wir wollen Europa in den besten Standort für Investitionen, Arbeit und Lebensverhältnisse verwandeln", sagte Barroso in Davos.

Mit zwei Prozent Wachstum ist das allerdings nicht zu erreichen. Barroso kann die Enttäuschung vieler Europäer über den bisherigen Kurs der EU-Kommission verstehen. Doch der neue Präsident schlägt neue Töne an: "Nur mit Wachstum kann Europa die sozialen Sicherungsnetze erhalten und seine Umweltziele erreichen." Um das zu erreichen, wird sich die EU eine Frischzellenkur verpassen.

Am kommenden Mittwoch legt die Kommission ihre neue Lissabon-Strategie vor. Sie soll Europa dynamischer, innovativer und attraktiver für Investoren machen. "Wir müssen den Focus schärfen", sagte Barroso. "Bislang hatten wir uns zu viele Prioritäten gesetzt. Daher ist nichts passiert. Das Ziel war richtig, die Umsetzung schwach." Mit der im Jahr 2000 verabschiedeten Agenda von Lissabon wollte die EU binnen zehn Jahren die technisch und wirtschaft-lich fortschrittlichste Region der Welt werden. "Die Bilanz ist bisher äußert dürftig", räumt Barroso ein. Drei Ziele hat sich Barroso nun gesetzt: den Binnenmarkt durch den Ausbau der Infrastruktur zu verbessern, die Arbeitsmärkte durch mehr Flexibilität zu modernisieren und die Unternehmen anzuregen, durch mehr Innovation einen größeren Mehrwert zu schaffen. "Barroso ist fest entschlossen, in Europa ein unternehmerfreundliches Klima zu schaffen", sagt EU-Kommissar Günter Verheugen. "Und ich will den Abbau von Überregulierung zu meinem persön-lichen Markenzeichen machen."

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