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30.01.2007

09:52 Uhr

Neuwahl 2005

Doris war’s nicht

VonMaximilian Steinbeis

Das Oberlandesgericht Hamburg hat den Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering vorgeladen, als Zeuge im Fall Schröder-Köpf gegen Gruner & Jahr. Es ging um die Neuwahl im Jahr 2005. Stammt die Idee von der Gattin des Ex-Kanzlers? Müntefering machte dazu jetzt seine Aussage.

Müntefering als Zeuge in einem bizarren Prozess. Foto: dpa Quelle: dpa

Müntefering als Zeuge in einem bizarren Prozess. Foto: dpa

BERLIN. Der Zeuge Müntefering nickt. Jawohl, sein Vorname ist Franz. Am 16. Januar 1940 geboren. Also 67 Jahre alt. Von Beruf? Bundesminister. Mit einer der Parteien verwandt oder verschwägert? Das ist nicht der Fall.

Das Oberlandesgericht Hamburg hat den Vizekanzler und Bundesarbeitsminister vorgeladen, als Zeuge im Fall Schröder-Köpf gegen Gruner & Jahr, Aktenzeichen 7 U 70/06. Normalerweise muss der Zeuge anreisen, wenn er eine Vorladung bekommt. Aber dieser Zeuge ist Mitglied der Bundesregierung. Da reist das Gericht an, so viel Respekt muss nach deutschem Prozessrecht sein. Also nehmen drei Hamburger Richter im Berliner Kammergericht Platz, im Schwurgerichtssaal, wo sonst über Mörder zu Gericht gesessen wird.

Es geht in dem Prozess, wie so oft in diesen Tagen, um eine merkwürdige Geschichte aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung. Um eine Behauptung des "Stern", genauer gesagt über den Entschluss von Kanzler Gerhard Schröder, Neuwahlen anzuberaumen und die Vertrauensfrage zu stellen. Und wie dieser Entschluss zustande kam. Die Idee, so hatte in dem Magazin gestanden, sei von Kanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf gekommen. Bei einem Gespräch im März 2005 in Münteferings Beisein im Hause Schröder in Hannover. Stimmt gar nicht, hatte diese gesagt und auf Widerruf geklagt.

Die Befragung hat noch nicht begonnen, da muss sich "Stern"-Anwalt Helmuth Jipp schon gleich mal furchtbar aufregen. "Ziemlich unerträglich" sei das, schimpft er. Dass da zwei "Bewaffnete" sitzen, mitten im Gerichtssaal. Er meint Münteferings Personenschützer. Die vorsitzende Richterin versichert, dass der Minister sich auch ohne die zwei Herren sicher fühlen könne. "Es gibt keine Nebeneingänge." Müntefering nickt, die beiden Bodyguards trollen sich.

Das bleibt freilich Jipps letzter Erfolg. Der Minister kann sich an kein solches Gespräch erinnern und sagt, er sei sicher, dass es nie stattgefunden habe. Nach seinem Terminkalender sei er im März 2005 nicht im Hause Schröder in Hannover gewesen.

Auch nicht privat? Es folgt ein Exkurs über das Privatleben von Spitzenpolitikern: Für jeden Tag gibt es einen Terminplan, der seinen Aufenthalt auf die Minute genau regelt. Was da nicht drinsteht, hat nicht stattgefunden. Anwalt Jipp mag das gar nicht glauben: Und wenn er mal ganz spontan wegfahre? Am Wochenende? "Das ist deshalb eine theoretische Frage", sagt Müntefering, "weil es so etwas nicht gibt." Alles müsse im Terminplan stehen, schon wegen der Personenschützer und der Mitarbeiter, von denen auch immer ein, zwei dabei sind, um unterwegs die Anrufe entgegenzunehmen.

Das Protokoll wird noch einmal vorgelesen. Anwalt Jipp interveniert: Stimmt gar nicht, dass Müntefering seine Termine überprüft habe - er habe sie nur überprüfen lassen. "Wenn das wichtig ist", seufzt Müntefering müde. Auf eine Vereidigung des Zeugen wird verzichtet.

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