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06.02.2001

17:00 Uhr

Niedrige Wahlbeteiligung

Scharon gibt sich bei Wahl in Israel siegessicher

Bei der Wahl des israelischen Ministerpräsidenten hat sich am Dienstag eine schwache Beteiligung abgezeichnet. Nach Angaben der zentralen Wahlkommission in Jerusalem gaben bis zum Mittag lediglich 23,5 Prozent der Wähler ihre Stimme ab, wie der israelische Rundfunk berichtete. Im Mai 1999 hatten zum gleichen Zeitpunkt bereits 29 Prozent der Stimmberechtigten gewählt.

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ap JERUSALEM. Der rechtsgerichtete Oppositionsführer Ariel Scharon ist am Dienstag bei der Ministerpräsidentenwahl in Israel einem klaren Sieg entgegen gegangen. Bis zum Nachmittag zeichnete sich nur eine niedrige Wahlbeteiligung ab, was Beobachter als nachteilig für Amtsinhaber Ehud Barak werteten. Barak, der in Umfragen zuletzt rund 20 Prozentpunkte hinter Scharon lag, hatte gehofft, noch am Wahltag die Unentschlossenen auf seine Seite zu ziehen.

Schon Stunden vor Schließung der Wahllokale gab sich Scharon siegessicher. "Ich werde heute Abend wie schon viele Male zuvor zu einer Regierung der nationalen Einheit aufrufen", sagte er in Kirjat Schmone. Scharon strebt im Falle eines Wahlsiegs nach eigenen Worten eine breite Koalition an, der auch Baraks Arbeitspartei angehören könnte.

Baraks Hoffnung, noch in letzter Minute den Rückstand auf Scharon wettmachen zu können, schien sich nicht zu erfüllen. Die meisten israelischen Araber, die bei der Wahl im Mai 1999 entscheidend zu Baraks Sieg beigetragen hatten, boykottierten am Dienstag die Abstimmung. Sie protestierten damit gegen die blutigen Unruhen der vergangenen Monate, in deren Verlauf auch 13 Araber mit israelischem Pass getötet worden waren. "Wir werden nicht für Kriminelle stimmen", sagte ein Teilnehmer eines Autokorsos, der durch hauptsächlich von Arabern bewohnte Ortschaften im Norden Israels fuhr.

Als Folge des Boykotts - die israelischen Araber machen 12,5 % der Wahlberechtigten aus - war die Wahlbeteiligung am Dienstag deutlich niedriger als vor knapp zwei Jahren. Bis 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MEZ) hatten nach offiziellen Angaben 43 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Im Mai 1999 waren es zum gleichen Zeitpunkt 52 %. Rund 4,5 Mill. Bürger waren zu der ersten reinen Ministerpräsidentenwahl in Israel aufgerufen - bisher wurde gleichzeitig stets auch das Parlament neu gewählt. Starke Polizeikräfte sicherten die etwa 8 000 Wahllokale. Die Grenzen zu den Autonomiegebieten wurden abgeriegelt.

Ausschreitungen im Westjordanland

In Ramallah und Hebron im Westjordanland kam es zu Zusammenstößen zwischen Steine werfenden Palästinensern und israelischen Soldaten, die Tränengas und gummiummantelte Geschosse einsetzten. Nach Angaben von Augenzeugen wurden mindestens fünf Palästinenser verletzt.

Zentrales Thema des Wahlkampfs war die Zukunft des Friedensprozesses. Der 72-jährige Scharon vertritt dabei eine weitaus härtere Haltung als Barak. Bei der Stimmabgabe in Jerusalem sagte er: "Wer ein vereintes Jerusalem unter israelischer Souveränität als Hauptstadt des jüdischen Volkes will, muss für mich stimmen." Barak erklärte am Dienstagmorgen, Israel sei einem Friedensvertrag mit den Palästinensern noch nie so nahe gewesen. Diese Chance solle jetzt nicht zerstört werden.

Die palästinensische Autonomieerwaltung erklärte, sie bleibe dem Friedensprozess verpflichtet und werde mit jedem israelischen Ministerpräsidenten zusammenarbeiten. Unterhändler Nabil Schaath sagte, er habe jedoch große Befürchtungen bei einem Sieg Scharons. "Wenn Scharon sich weiter so verhält wie in der Vergangenheit, wird das nicht gut."

Die Wahllokale sind bis 22.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) geöffnet. Die Fernsehsender wollten zu diesem Zeitpunkt erste Prognosen auf der Grundlage von Wählernachfragen veröffentlichen.

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