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18.01.2001

18:38 Uhr

ap BERLIN. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hat den früheren Mitherausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit", Theo Sommer, zum Aufklärer für den Einsatz von Uranmuniton ernannt. Das erklärte das Ministerium am Donnerstagabend in Berlin. Im Bundestag verlangte die Opposition, alle 50 000 bisher im Ausland eingesetzten deutschen Bundeswehrsoldaten sollten medizinisch untersucht werden.

Sommer war bereits stellvertretender Vorsitzender der Kommission, die unter Vorsitz von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker die Vorschläge zur Umstrukturierung der Streitkräfte erarbeitete. In der Mitteilung des Ministeriums hieß es, Scharping stelle Sommer für seine neue Tätigkeit einen Arbeitsstab zur Verfügung, "der Zugang zu allen Akten im Bundesministerium der Verteidigung hat".

Der Arbeitsstab habe das Ziel, alle Fakten über die Gefährdung durch Munition in den letzten 30 Jahren aufzuspüren. Er wolle nicht die Verantwortung dafür übernehmen, dass Vorgängerregierungen mangelnde oder falsche Informationen beispielsweise über die Gefahren von Röntgenstrahlen und Uranmunition gegeben hätten, hatte Scharping zuvor erklärt.



Zwtl: Scharping will nur Soldaten mit Beschwerden untersuchen



In der Bundestagsdebatte schlug Scharping entgegen der Forderung der Opposition vor, dass nur jene Soldaten untersucht werden sollten, die sich mit Beschwerden melden. Der Minister erneuerte die Forderung nach einer generellen die Ablehnung von Uranmunition durch die Bundesregierung. Es wäre besser, wenn kein Staat diese Munition hätte und sie keiner einsetzen müsste, betonte der SPD-Politiker in der kontroversen Debatte über die Gefahren der auch bei den NATO-Einsätzen im Kosovo verwendeten Munition. Parteiübergreifend wurden die Ächtung dieser Munition und die volle Aufklärung der aktuellen Vorwürfe und Verdächtigungen verlangt.

Die FDP bestand auf einer generellen allgemeinmedizinischen Untersuchung. "Stichproben sind völlig ungenügend", kritisierte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Günther Nolting. Für die CDU/CSU-Fraktion verlangte die CDU-Abgeordnete Ursula Lietz, dass jeder mit Uranmunition in Verbindung gekommene Bundeswehrangehörige untersucht werden müsse. Die Bundesregierung solle ferner innerhalb der NATO für gemeinsame Untersuchungskriterien sorgen.

Scharping wies die wiederholten Vorwürfe der Opposition zurück, er betreibe mangelhafte Informationspolitik. Dagegen nahmen Koalitionsabgeordnete Scharping in Schutz. Annelie Buntenbach von den Grünen sagte, man könne Scharping nicht jetzt alle Verantwortung aufbürden. Nolting hielt dem SPD-Politiker vor, er wolle keine Verantwortung übernehmen und verweise stattdessen auf vorherige Regierungen.

Der SPD-Poltiker Peter Zumkley, erinnerte daran, dass Uranmunition nicht erst im Kosovo-Krieg eingesetzt worden sei. Die jetzige Kritik an Scharping sei daher unverständlich. Der Minister habe bereits 1999 beim Einmarsch im Kosovo zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet und auch umfassend informiert, sagte Zumkley. Bisher lägen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass es bei Bundeswehrsoldaten zu Krankheiten gekommen ist, die auf solche Munition zurückgeführt werden könnten.



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