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17.09.2015

13:48 Uhr

Engagement für Flüchtlinge

Til Schweiger stellt seine Stiftung vor

Til Schweiger hat schon viel zum Thema Flüchtlinge gesagt. Damit hat er sich nicht nur Freunde gemacht. Jetzt stellt er seine neue Stiftung vor. Dazu kommt eine Reihe prominenter Unterstützer.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gehört neben anderen Prominenten ebenfalls dem Stiftungsbeirat an. dpa

Pressekonferenz der Til Schweiger Stiftung

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gehört neben anderen Prominenten ebenfalls dem Stiftungsbeirat an.

BerlinTil Schweiger hat sich in der Debatte um Flüchtlinge bereits mehrfach als Unterstützer zu Wort gemeldet. Am Donnerstag stellt der Filmstar in Berlin seine neue Stiftung vor. Sie soll sich um benachteiligte Kinder und Jugendliche kümmern. Zur Pressekonferenz kommen neben Schweiger Mitglieder des Stiftungsbeirats. Dazu gehören Vizekanzler Sigmar Gabriel, Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, der Schauspieler Jan Josef Liefers, Rapper Thomas D. und die Moderatorin Sandra Maischberger.

Schweiger warb in Interviews und mit Facebook-Postings dafür, Flüchtlinge willkommen zu heißen. Er ärgerte sich lautstark über fremdenfeindliche Hetze im Netz und sprach von „empathielosem Pack“. Anfang August traf sich der Filmemacher mit SPD-Chef Gabriel.

Konzept zur Krise: Wie Brüssel den Flüchtlingszustrom bewältigen will

Notumsiedlung

Die meisten Flüchtlinge betreten derzeit in Griechenland und Italien erstmals den Boden der EU. Eigentlich müssten sie dort auch das Asylverfahren durchlaufen. Von Griechenland reisen Flüchtlinge allerdings in großer Zahl auf der Balkan-Route weiter nach Ungarn, das ebenfalls den Status eines Erstaufnahmelandes bekommen hat. Die EU-Kommission will nun erreichen, dass in den kommenden zwei Jahren insgesamt 160 000 registrierte Asylbewerber aus den drei Staaten auf andere EU-Länder verteilt werden. Grundlage des Notfallmechanismus ist Artikel 78 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Dort heißt es: „Befinden sich ein oder mehrere Mitgliedstaaten aufgrund eines plötzlichen Zustroms von Drittstaatsangehörigen in einer Notlage, so kann der Rat auf Vorschlag der Kommission vorläufige Maßnahmen zugunsten der betreffenden Mitgliedstaaten erlassen.“

Verteilungsschlüssel

Welches Land wie viele Flüchtlinge bekommt, soll von der Einwohnerzahl, der Wirtschaftskraft, der Arbeitslosenquote und der Zahl der bislang aufgenommen Flüchtlinge abhängen. Von den 160.000 Flüchtlingen würden auf Deutschland vermutlich rund 42.000 entfallen. Die Aufnahme von 10.500 Menschen aus einem Kontingent von 40.000 Flüchtlingen hatte die Bundesregierung bereits vor einigen Wochen freiwillig zugesagt. Aus dem neuen Kontingent von 120.000 Asylsuchenden soll Deutschland laut Berechnungen der EU-Kommission weitere 31.443 übernehmen. Damit wäre es bei dieser zweiten Umverteilung ganz klar erstes Aufnahmeland vor Frankreich (24.031) und Spanien (14.931). Am wenigsten Flüchtlinge müsste Malta aufnehmen (133).

75-Prozent-Quote

Umverteilt werden sollen Flüchtlinge, die mit mehr als 75-prozentiger Wahrscheinlichkeit ein Recht auf Asyl haben. Das waren zuletzt nur Menschen aus Syrien, Eritrea und dem Irak. Bindend für die Entscheidung soll die durchschnittliche Anerkennungsquote im jeweils vergangenen Quartal sein.

Ausgleichszahlungen

Wenn ein Land mit guten Argumenten erklären kann, dass es kurzfristig keine Flüchtlinge aufnehmen kann, soll es bis zu 12 Monate lang die Möglichkeit haben, eine Ausgleichszahlung zu leisten. Ein zulässiges Argument wäre beispielsweise eine Naturkatastrophe, nicht aber eine allgemeine Abneigung der Bevölkerung gegenüber Fremden. Die Ausgleichszahlung soll sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) bemessen. Angedacht ist ein Betrag von bis zu 0,002 Prozent des BIP.

Dauerhafter Krisenmechanismus

In Zukunft soll die Verteilung von Asylsuchenden über ein permanent gültiges Verfahren erfolgen. Immer dann, wenn die EU-Kommission feststellt, dass ein Land durch den Zustrom von Flüchtlingen zu stark belastet wird, könnten diese nach dem festgelegten Verteilungsschlüssel in andere EU-Staaten umgesiedelt werden. Entsprechende Entscheidungen will die EU-Kommission unter anderem auf Grundlage der Asylbewerberzahlen pro Einwohner sowie der Zahl der illegalen Grenzübertritte treffen.

Liste der sicheren Herkunftsstaaten

Aus den westlichen Balkanländern sowie der Türkei kommende Menschen sollen künftig wesentlich unkomplizierter und schneller wieder in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Um dieses Vorhaben rechtlich abzusichern, sollen die Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Die EU-Kommission geht davon aus, dass es in Staaten mit EU-Beitrittsperspektive in der Regel keine politische Verfolgung oder andere systematische Menschenrechtsverletzungen gibt. Asylanträge könnten deswegen ohne lange Prüfung als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt werden.

Hilfe für Afrika

Warum kommen Flüchtlinge nach Europa? Vor allem, weil sie in ihren Heimatstaaten kaum Perspektiven sehen. Rund 1,8 Milliarden Euro will die EU-Kommission nun dafür zur Verfügung stellen, um die Krisen in der Sahelzone, in der Tschadseeregion, am Horn von Afrika und in Nordafrika zu bewältigen zu bekämpfen.

Effiziente Abschiebepolitik

Mit einem neuen Aktionsplan will die EU-Kommission dafür sorgen, dass Migranten ohne Bleiberecht schneller in ihre Heimatländer zurückkehren. Im Idealfall sollen Staaten dafür sorgen, dass die Menschen mehr oder weniger freiwillig zurückgehen - wenn dies nicht funktioniert, ist aber eine zügige Abschiebung unter Zwang vorgesehen. Um die Verfahren zu vereinheitlichen, wurde ein „Rückführungshandbuch“ erarbeitet.

Schweigers Stiftung kümmert sich laut der Ankündigung nicht nur um Flüchtlingskinder. Sie soll die Chancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher „jeglicher Herkunft“ verbessern, heißt es.

Der 51-Jährige, der vier Kinder hat, gilt mit Filmen wie „Keinohrhasen“ und „Honig im Kopf“ als Deutschlands erfolgreichster Filmemacher und Schauspieler. In der Flüchtlingskrise zeigte er seine politische Seite. Er kündigte an, in Niedersachsen beim Bau eines „Vorzeige-Flüchtlingsheims“ zu helfen. Der aktuelle Stand dabei: Die Verhandlungen zwischen dem Land Niedersachsen und dem Besitzer der Kaserne sind ins Stocken geraten. Unklar ist, ob die Kaserne im Harz wegen einer möglichen Schadstoffbelastung überhaupt nutzbar ist.

Gegen Schweiger gab es auch den Vorwurf der Selbstvermarktung. Andere finden sein Engagement gut. Schweigers „Tatort“-Kollege Jan Josef Liefers etwa schrieb zu einem Facebook-Kommentar, der von „Profilierungssucht“ sprach: „Skepsis ist schon okay. Aber wenn sie einen so runter zieht? Man lähmt sich doch nur selber, wenn man immer als erstes die schlechtmöglichste Variante für die wahrscheinlichste hält.“

Von

dpa

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