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01.01.2007

07:01 Uhr

Große Koalition

Gemeinsam bis zur Trennung

VonRoland Tichy

Zähe Koalitionsverhandlungen und Nachtsitzungen um Gesundheits-Kleinklein waren gestern. Nichts mehr davon ist derzeit zu spüren. Nach dem schwierigen ersten Jahr will Angela Merkel 2007 außenpolitische Erfolge feiern und konfliktträchtige Reformen vermeiden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinett. Foto: ap ap

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinett. Foto: ap

BERLIN. Angela Merkels wertvollster Mitarbeiter ist Kurt Beck. Seit der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Vorsitzender des Koalitionspartners SPD ist, laufe die Abstimmung zwischen der Regierungschefin mit Fraktion und Parteigremien der SPD so lautlos wie perfekt, konstatiert einer der engsten Mitarbeiter der Kanzlerin. "Beck sagt, was er will und was mit ihm und der SPD läuft - oder eben auch nicht", freut sich der Kanzlerberater.

War da ein donnerndes "Die kann es nicht" nach einem deplorablen Wahlergebnis? Zähe Koalitionsverhandlungen, Nachtsitzungen um Gesundheits-Kleinklein? Nichts mehr davon ist derzeit zu spüren. Nach ihrem ersten vollen Regierungsjahr ist Angela Merkel auf dem Höhepunkt der Macht angekommen: Ihre Fraktion pariert, der Koalitionsausschuss mit den Spitzen der SPD funktioniert, der Dresdner Parteitag der CDU akklamiert, und die internationalen Beobachter applaudieren.

Angela im Glück: Die wichtigsten Reformprojekte aus dem gemeinsamen Koalitionsprogramm sind abgearbeitet oder in der parlamentarischen Durchwinkphase. Die Arbeitslosigkeit ist unter die Vier-Millionen-Grenze gedrückt und weiter auf Sinkflug, die Staatsverschuldung Maastricht-konform, und die Wachstumsraten sind ansehnlich: Schneller als erwartet entfaltet "der Dreiklang Sanieren, Reformieren und Investieren seine Wirkung", freut sich die Kanzlerin. Nicht einmal die Mehrwertsteuererhöhung um drei Punkte wird den Aufschwung abwürgen: Zum Jahresende kletterte der Ifo-Geschäftsklimaindex auf ein Allzeit-Hoch.

Folgt man ihrem Medienberater Ulrich Wilhelm und den Planungen im Kanzleramt, dann darf nach der Arbeit gefeiert werden, folgt auf die Reformanstrengung jetzt eine ganzjährige außenpolitische Festspielzeit: Im Januar übernimmt Angela Merkel die europäische Ratspräsidentschaft. Neben zwei Gipfeltreffen in Brüssel zur Wirtschafts- und Verfassungsreform fällt in ihre Zeit als EU-Chefin praktischerweise der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge, der Geburtsstunde des sich vereinigenden Europas. Am 25. März ist daher ein informeller EU-Jubiläumsgipfel mit den Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten nebst Feuerwerk und Volksjubel in Berlin geplant. Nicht einmal die quälende Debatte über den Türkei-Beitritt stört - der offene Konflikt ist vertagt. Damit sind sogar die Voraussetzungen für einen außerordentlichen europapolitischen Erfolg nicht einmal so ungünstig: Möglicherweise gelingt es Merkel, den europäischen Verfassungsprozess wieder in Gang zu bringen.

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