Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.12.2014

18:04 Uhr

Hakenkreuze an den Wänden

Brand in geplanten Flüchtlingshäusern nahe Nürnberg

In Franken brennen Häuser für Asylbewerber, in Dresden mobilisiert eine Anti-Islam-Bewegung Tausende. Die Sorge der Politik: Steigende Flüchtlingszahlen könnten eine neue Ausländerfeindlichkeit befördern.

Fremdenfeindliche Motive vermutet

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bayern

Fremdenfeindliche Motive vermutet: Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Bayern

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

VorraKurz vor Ankunft der ersten Bewohner haben vermutlich Rechtsextreme in drei Flüchtlingsunterkünften im fränkischen Vorra Feuer gelegt. Eine Fassade beschmierten sie in der Nacht zum Freitag mit Hakenkreuzen und der Parole „Kein Asylat in Vorra“. „Es war auf jeden Fall eine vorsätzliche Tat“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die Indizien deuteten auf einen rechtsextremen Hintergrund hin.

Nun ermittelt der Staatsschutz. Da die Räume leer standen, wurde nur ein Feuerwehrmann leicht verletzt. In die Gebäude im Ortskern - ein ehemaliger Gasthof, ein nahe gelegenes Wohnhaus und eine Scheune - sollten in den kommenden Wochen Asylbewerber einziehen. Sie sind nun unbewohnbar.

„Es ist unerträglich, wenn Asylbewerberheime geschändet werden“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Nürnberg. Auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) betonte: „Braunes Gedankengut hat keinen Platz in unserer freiheitlichen Gesellschaft.“

Die Innenminister von Bund und Ländern warnten zum Abschluss ihrer Herbsttagung in Köln vor zunehmender islam- und ausländerfeindlicher Hetze. „Wir spüren schon, dass das gesellschaftliche Klima in Deutschland rauer wird“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts des Zulaufs für die Anti-Islam-Bewegung „Pegida“. Viele Menschen seien in Sorge, und „Pegida“ missbrauche das.

Was ist los in Deutschlands Flüchtlingsunterkünften?

Warum müssen Asylbewerberheime bewacht werden?

Seit Jahresbeginn 2014 haben mehr als 115.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das Bundesamt für Migration verteilt die Asylbewerber auf die verschiedenen Bundesländer. Einige Erstaufnahme-Einrichtungen sind sehr überfüllt. Das führt zu Konflikten zwischen den Bewohnern, die zum Teil aus sehr unterschiedlichen Kulturkreisen stammen. Deshalb greifen die Betreiber auf die Dienste privater Sicherheitsfirmen zurück. Wenn es allerdings um Straftaten geht oder darum, die Bewohner vor Gewalt von außen - etwa durch Neonazis – zu schützen, muss die Polizei anrücken.

Wer betreibt die meisten Heime?

Für die langfristige Unterbringung nach der Erstaufnahme sind die Kommunen in Abstimmung mit der Landesregierung zuständig. Einige Bezirksregierungen - zum Beispiel in Bayern - heuern zwar private Sicherheitsfirmen an, die Unterkünfte betreiben sie aber selbst. In Hamburg kümmert sich die städtische Gesellschaft „fördern und wohnen“ um die Betreuung der Flüchtlinge. „Der Einsatz von Privaten kommt für uns nicht infrage“, sagt ein Sprecher der Sozialbehörde. In Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern werden einige Flüchtlingsheime von Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz oder den Maltesern betrieben, andere von privaten Unternehmen.

Wie viele Unterkünfte betreibt die Firma European Homecare?

Diese Firma organisiert nach eigenen Angaben bundesweit die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 40 Einrichtungen. Für die Bewachung der Gebäude holt sie externe Sicherheitsfirmen ins Haus.

Wer kontrolliert die Sicherheitsfirmen?

Die Kontrollen sind an einigen Standorten lückenhaft, meist wird jedoch zumindest ein polizeiliches Führungszeugnis verlangt. Die zwei Sicherheitsfirmen Siba und Kötter, die in Rheinland-Pfalz zwei Erstaufnahmeeinrichtungen bewachen, verlangten bei der Einstellung neuer Mitarbeiter „kultursensibles Verhalten“, sagt die Sprecherin des Integrationsministeriums in Mainz, Astrid Eriksson. Problematisch wird es nach Einschätzung von Experten, wenn die Sicherheitsaufgaben von einem Subunternehmer zum nächsten weitergereicht werden. Am Ende dieser Kette steht oft eine unterbezahlte Hilfskraft ohne jede Ausbildung. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, „dass man dem Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma, der das Hausrecht durchsetzen soll, auch ein Stück Macht überträgt“.

An der wöchentlichen Demonstration des Bündnisses „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ („Pegida“) in Dresden hatten sich am Montag rund 10 000 Menschen beteiligt, so viele wie noch nie. Bundespräsident Joachim Gauck mahnte am Freitag beim Besuch eines Flüchtlingshilfevereins in Magdeburg: „Wir brauchen ermutigende Beispiele gegenüber einer Kultur der Angstmache.“

Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl suchen, steigt seit Jahren. Für 2014 werden insgesamt rund 200 000 Asylanträge erwartet.

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Marco Fiala

12.12.2014, 19:10 Uhr

DPA - DIE LINKE NACHRICHTENAGENTUR

Einfach nur niederträchtig, ansolut anstandslos und Zeugnis für die kulturell-linke Ausrichtung der DPA ist es, in diesem Bericht durch Erwähnung die mutigen PeDiGa Demonstranten mit den Brandanschlägen gegen die Asylbewerberheime in Verbindung zu bringen.

Das ist eine bösartige aber leicht durchschaubare Art der Diffamierung gegen die unliebsame Bürgerbewegung.

Wenn irgendjemand eine Mitverantwortung für diese Taten trägt, dann die etablierten Parteien mit ihrer absolut verantwortungslosen, durch nichts zu rechtfertigen, die armen Einheimischen geradezu verhöhnenen Asylpolitik.

Die Asylbewerberzahlen im europäischen Nachbarländern betragen nur einen geringen Bruchteil der Deutschen, was uns zeigt, dass der Grund für die steigenden Asylbewerberzahlen allein die verfehlte Asylpolitik der etablierten Parteien ist. Es gibt keinen Grund, warum die Deutschen das Asylbewerberheim Europas sein müssen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×