Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.11.2013

13:03 Uhr

„Lex-Gurlitt“

Justizminister will Kunstschatz ausstellen

Fotos des Münchner Kunstschatzes gehen um die ganze Welt: Bayerns Justizminister möchte einen Teil der Bilder für die Öffentlichkeit ausstellen. Per Gesetz soll die Rückgabe von NS-Raubkunst neu geregelt werden.

Eins von 25 Werken aus dem spektakulären Münchner Kunstfund: Steuerfahnder und Staatsanwälte hatten die Werke im Frühjahr 2012 in Gurlitts Wohnung beschlagnahmt. dpa

Eins von 25 Werken aus dem spektakulären Münchner Kunstfund: Steuerfahnder und Staatsanwälte hatten die Werke im Frühjahr 2012 in Gurlitts Wohnung beschlagnahmt.

MünchenBayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) will sich dafür einsetzen, dass ein Teil des Münchner Kunstschatzes öffentlich ausgestellt wird. Nötig sei dafür eine „gütliche Einigung“ mit dem Kunsthändlersohn Cornelius Gurlitt, sagte Bausback der Zeitung „Welt am Sonntag“.

Er schlug eine Stiftungslösung vor. Außerdem strebt der Justizminister ein Gesetz an, nach dem Besitzer von NS-Raubkunst nicht mehr in jedem Fall geltend machen können, dass Herausgabeansprüche früherer Eigentümer nach deutschem Recht nach 30 Jahren verjährt sind.
Er habe einen Gesetzesvorschlag erarbeiten lassen, wonach jemand, der beim Erwerb „bösgläubig“ war - also wusste, dass die Bilder oder andere Gegenstände, die er kauft oder erbt, ihrem Eigentümer abhandengekommen sind -, sich nicht auf Verjährung berufen kann, erläuterte Bausback dem „Spiegel“ seine „Lex Gurlitt“.

Das Gesetz solle rückwirkend gelten, also auch für den Fall Gurlitt. „Das ist verfassungsrechtlich zwar nicht unproblematisch, aber wir meinen, dass man das rechtfertigen kann“, sagte Bausback. „Es wäre für mich schwer erträglich, wenn man Rückgabeforderungen solcher Eigentümer nun entgegenhalten würde, dass ihre Ansprüche verjährt sind.“

Bausback betonte, er wolle keinen Druck auf Gurlitt ausüben, sondern einen vertrauensvollen Dialog mit dem 80-Jährigen. „Ich hoffe, dass Herr Gurlitt sich dem nicht verschließt.“
Der „Welt“ sagte Bausback, in einer gütlichen Einigung könnten berechtigte Rückgabeforderungen berücksichtigt werden oder die Frage, wie die Bilder nach Abschluss des Verfahrens sicher verwahrt werden können.

„Man könnte zum Beispiel – jedenfalls für einen Teil der Bilder – an etwas im Sinne einer Stiftungslösung denken mit der Kunstwerke, die offensichtlich von größtem kunsthistorischem Interesse sind, auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden könnten.“ Er hoffe auf eine „Lösung, mit der alle Beteiligten leben können“. Wie genau er sich so eine Stiftungslösung vorstellt, sagte Bausback nicht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×