Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.10.2016

14:14 Uhr

Staatsbesuch in Deutschland

Schwedisches Königspaar im Schloss Bellevue

Bundespräsident Gauck hat das schwedische Königspaar in Berlin empfangen. Die Staatsoberhäupter sind für vier Tage in Deutschland zu Gast. Auch mit Bundeskanzlerin Merkel findet am Nachmittag ein Treffen statt.

Royaler Flair

Schwedisches Königspaar besucht Gauck

Royaler Flair : Schwedisches Königspaar besucht Gauck

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinZum Auftakt ihres viertägigen Staatsbesuchs in Deutschland hat Bundespräsident Joachim Gauck den schwedischen König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia in Berlin begrüßt. Gauck empfing die Gäste am Mittwoch mit militärischen Ehren im Park von Schloss Bellevue. Zuvor war das Paar auf dem Flughafen Tegel gelandet - Königin Silvia hielt einen gelben Blumenstrauß in den Händen und winkte lächelnd in die Kameras.

Beim Fototermin auf dem roten Teppich vor dem Schloss Bellevue reihten sich die Staatsoberhäupter auf. Daniela Schadt, die Lebensgefährtin des Bundespräsidenten, unterhielt sich mit Königin Silvia. Beide Damen trugen Hut und Mantel, ihre Outfits glichen sich durchaus. König Carl Gustaf war in Uniform gekommen.

Nach dem Eintrag in das Gästebuch war ein erstes Gespräch geplant. Dabei dürfte die Zusammenarbeit beider Länder bei internationalen Fragen wie Klimaschutz und Menschenrechten eines der Themen sein. Auch die Lage in Europa nach der britischen Brexit-Entscheidung wird voraussichtlich zur Sprache kommen.

Wichtige Entscheidungen

Warum ist Gaucks Entscheidung so wichtig?

Am liebsten sähen es Union, SPD und Grüne, wenn Gauck weitermachen würde. Sie hatten ihn 2012 gewählt, sind hochzufrieden mit ihm und würden sich die mühsame Suche nach neuen Kandidaten und Bündnissen gerne sparen. Denn die Mehrheitsverhältnisse bei der nächsten Bundespräsidentenwahl sind schwierig. Außerdem findet die Wahl wenige Monate vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 statt: Die Parteien müssten sich dann mit eigenen Persönlichkeiten profilieren und wissen, dass jegliche Allianz als Signal für eine mögliche Regierungskoalition gewertet

Warum ist Gaucks Entscheidung so wichtig?

Am liebsten sähen es Union, SPD und Grüne, wenn Gauck weitermachen würde. Sie hatten ihn 2012 gewählt, sind hochzufrieden mit ihm und würden sich die mühsame Suche nach neuen Kandidaten und Bündnissen gerne sparen. Denn die Mehrheitsverhältnisse bei der nächsten Bundespräsidentenwahl sind schwierig. Außerdem findet die Wahl wenige Monate vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 statt: Die Parteien müssten sich dann mit eigenen Persönlichkeiten profilieren und wissen, dass jegliche Allianz als Signal für eine mögliche Regierungskoalition gewertet werden würde.

Wer wählt den Bundespräsidenten?

Gewählt wird er von der Bundesversammlung. Darin sitzen die 630 Abgeordneten des Bundestags sowie die gleiche Zahl von Vertretern der Bundesländer - also nach derzeitigem Stand insgesamt 1260 Wahlmänner und -frauen. Die Ländervertreter werden in einem komplizierten Verfahren entsprechend dem Bevölkerungsanteil ihres Bundeslandes und der Parteienstärke in ihren Landtagen aufgestellt. Vor der Bundespräsidenten-Wahl finden noch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt.

Welche Mehrheiten sind gefordert?

Nötig ist im ersten und im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit - nach derzeitigem Stand also 631 Stimmen. Eine solche Zahl erreichen aber - sofern Gauck nicht antreten sollte - voraussichtlich nur gemeinsame Kandidaten von Union und SPD oder von Union und Grünen. Mit Blick auf die Bundestagswahl sind diese Bündnisse eher unwahrscheinlich. Im dritten Wahlgang dagegen reicht die relative Mehrheit: Es gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält.

Wie ist also die Ausgangslage für die Parteien?

Die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Bundesversammlung ist die Union. Steht Gauck nicht zur Verfügung, könnte sie einen eigenen Kandidaten durchsetzen – allerdings erst im dritten Wahlgang. Verhindern könnte dies ein rot-rot-grünes Bündnis. Mehr als fraglich ist aber, ob vor allem SPD und Grüne ein solches Zusammengehen mit den Linken wollen – und ob sich dafür ein geeigneter Kandidat fände.

Am Nachmittag stand für die königlichen Gäste zunächst ein Gang durch das Brandenburger Tor und eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft auf dem Programm. Auch ein Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel war vorgesehen. Für den Abend hatte der Bundespräsident zu einem feierlichen Staatsbankett geladen.

Stationen des Besuchs aus Schweden sind bis Samstag neben Berlin auch Hamburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Für das Königspaar ist es nach 1979 und 1993 der dritte Staatsbesuch in Deutschland. Königin Silvia stammt aus Heidelberg und ist seit 1976 mit Carl Gustaf verheiratet.

Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt hatten 2012 die schwedische Hauptstadt Stockholm besucht. Für den Bundespräsidenten ist es voraussichtlich der letzte Staatsbesuch als Gastgeber. Im März 2017 scheidet er nach fünf Jahren aus dem Amt.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×