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17.09.2015

19:41 Uhr

Til Schweiger stellt seine Stiftung vor

„Ganz schnell, ganz viel Geld“ für Flüchtlinge

VonJakob Huss

Til Schweiger will nach seinem verbalen Engagement für Flüchtlinge auch karitative Projekte unterstützen. Dafür hat sich der Schauspieler prominente Hilfe geholt. Doch er setzt auch auf finanzielle Unterstützung aus der Wirtschaft.

Prominente Unterstützer

Til Schweiger will mit Stiftung „Welle in Gang setzen“

Prominente Unterstützer: Til Schweiger will mit Stiftung „Welle in Gang setzen“

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BerlinGemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stellte der gut gelaunte Schauspieler Til Schweiger heute in Berlin seine neue Stiftung vor. Die „Til Schweiger Foundation“ soll Flüchtlingskindern, aber auch benachteiligten jungen Deutschen helfen. Der zuletzt oft kritisierte Schweiger konnte sich der Präsentation seiner Pläne in der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg auf die Unterstützung seiner prominenten Helfer verlassen.

Sandra Maischberger moderierte die Veranstaltung. Auf dem Podium saßen neben Gabriel und Schweiger auch die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), der Schauspieler Jan Josef Liefers und der Rapper Thomas D. Zusammen mit Fußball-Bundestrainer Joachim Löw und Springer-Chef Mathias Döpfner bilden sie den Beirat der Stiftung – und kamen dazu fast alle in blauen Shirts, auf denen Schweigers Stiftungslogo prangte

Mit seinen Helfern will Schweiger, wie er sagte, „ganz schnell, ganz viel Geld“ eintreiben. Er selbst habe 100.000 Euro in die Stiftung gesteckt. Nun will er bei deutschen Konzernen „Klinken putzen“ gehen, um Geld einzusammeln. Auch Rapper Thomas D. hat 100.000 Euro gespendet. Er hofft, dass Politiker und Unternehmen seinem Beispiel folgen: „Jetzt müsst ihr die Kohle rausrücken.“

Konzept zur Krise: Wie Brüssel den Flüchtlingszustrom bewältigen will

Notumsiedlung

Die meisten Flüchtlinge betreten derzeit in Griechenland und Italien erstmals den Boden der EU. Eigentlich müssten sie dort auch das Asylverfahren durchlaufen. Von Griechenland reisen Flüchtlinge allerdings in großer Zahl auf der Balkan-Route weiter nach Ungarn, das ebenfalls den Status eines Erstaufnahmelandes bekommen hat. Die EU-Kommission will nun erreichen, dass in den kommenden zwei Jahren insgesamt 160 000 registrierte Asylbewerber aus den drei Staaten auf andere EU-Länder verteilt werden. Grundlage des Notfallmechanismus ist Artikel 78 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Dort heißt es: „Befinden sich ein oder mehrere Mitgliedstaaten aufgrund eines plötzlichen Zustroms von Drittstaatsangehörigen in einer Notlage, so kann der Rat auf Vorschlag der Kommission vorläufige Maßnahmen zugunsten der betreffenden Mitgliedstaaten erlassen.“

Verteilungsschlüssel

Welches Land wie viele Flüchtlinge bekommt, soll von der Einwohnerzahl, der Wirtschaftskraft, der Arbeitslosenquote und der Zahl der bislang aufgenommen Flüchtlinge abhängen. Von den 160.000 Flüchtlingen würden auf Deutschland vermutlich rund 42.000 entfallen. Die Aufnahme von 10.500 Menschen aus einem Kontingent von 40.000 Flüchtlingen hatte die Bundesregierung bereits vor einigen Wochen freiwillig zugesagt. Aus dem neuen Kontingent von 120.000 Asylsuchenden soll Deutschland laut Berechnungen der EU-Kommission weitere 31.443 übernehmen. Damit wäre es bei dieser zweiten Umverteilung ganz klar erstes Aufnahmeland vor Frankreich (24.031) und Spanien (14.931). Am wenigsten Flüchtlinge müsste Malta aufnehmen (133).

75-Prozent-Quote

Umverteilt werden sollen Flüchtlinge, die mit mehr als 75-prozentiger Wahrscheinlichkeit ein Recht auf Asyl haben. Das waren zuletzt nur Menschen aus Syrien, Eritrea und dem Irak. Bindend für die Entscheidung soll die durchschnittliche Anerkennungsquote im jeweils vergangenen Quartal sein.

Ausgleichszahlungen

Wenn ein Land mit guten Argumenten erklären kann, dass es kurzfristig keine Flüchtlinge aufnehmen kann, soll es bis zu 12 Monate lang die Möglichkeit haben, eine Ausgleichszahlung zu leisten. Ein zulässiges Argument wäre beispielsweise eine Naturkatastrophe, nicht aber eine allgemeine Abneigung der Bevölkerung gegenüber Fremden. Die Ausgleichszahlung soll sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) bemessen. Angedacht ist ein Betrag von bis zu 0,002 Prozent des BIP.

Dauerhafter Krisenmechanismus

In Zukunft soll die Verteilung von Asylsuchenden über ein permanent gültiges Verfahren erfolgen. Immer dann, wenn die EU-Kommission feststellt, dass ein Land durch den Zustrom von Flüchtlingen zu stark belastet wird, könnten diese nach dem festgelegten Verteilungsschlüssel in andere EU-Staaten umgesiedelt werden. Entsprechende Entscheidungen will die EU-Kommission unter anderem auf Grundlage der Asylbewerberzahlen pro Einwohner sowie der Zahl der illegalen Grenzübertritte treffen.

Liste der sicheren Herkunftsstaaten

Aus den westlichen Balkanländern sowie der Türkei kommende Menschen sollen künftig wesentlich unkomplizierter und schneller wieder in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Um dieses Vorhaben rechtlich abzusichern, sollen die Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Die EU-Kommission geht davon aus, dass es in Staaten mit EU-Beitrittsperspektive in der Regel keine politische Verfolgung oder andere systematische Menschenrechtsverletzungen gibt. Asylanträge könnten deswegen ohne lange Prüfung als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt werden.

Hilfe für Afrika

Warum kommen Flüchtlinge nach Europa? Vor allem, weil sie in ihren Heimatstaaten kaum Perspektiven sehen. Rund 1,8 Milliarden Euro will die EU-Kommission nun dafür zur Verfügung stellen, um die Krisen in der Sahelzone, in der Tschadseeregion, am Horn von Afrika und in Nordafrika zu bewältigen zu bekämpfen.

Effiziente Abschiebepolitik

Mit einem neuen Aktionsplan will die EU-Kommission dafür sorgen, dass Migranten ohne Bleiberecht schneller in ihre Heimatländer zurückkehren. Im Idealfall sollen Staaten dafür sorgen, dass die Menschen mehr oder weniger freiwillig zurückgehen - wenn dies nicht funktioniert, ist aber eine zügige Abschiebung unter Zwang vorgesehen. Um die Verfahren zu vereinheitlichen, wurde ein „Rückführungshandbuch“ erarbeitet.

Die Stiftung war Anfang August im Eiltempo gegründet worden. Zuerst war sie als Hilfsorganisation für traumatisierte Kinder gedacht. Nun werden zwei Flüchtlingsunterkünfte in Osnabrück und Hamburg gefördert, weitere Projekte sollen folgen, sagte Schweiger. Der 51-Jährige betonte, die Stiftung sei „mit der heißen Nadel“ gestrickt und vor allem eine Reaktion auf die fremdenfeindlichen Übergriffe der vergangenen Monate.

Gabriel lobte, dass sich die Stiftung sowohl an Deutsche als auch an Flüchtlingskinder richte. Er warnte zugleich vor einer Stimmung, „in der es heißt: 'Na ja, für die habt ihr alles, für mich nix'“.

Die Stiftungspräsentation war auch ein persönlicher Triumph für Schweiger. Er hatte sich auf Facebook mehrfach mit Kritikern der deutschen Flüchtlingspolitik auseinandergesetzt und sich deutlich gegen rassistische Kommentare gewehrt. Der Politik hatte Schweiger Untätigkeit vorgeworfen und angekündigt, selbst eine Flüchtlingsunterkunft in Osterode einrichten zu wollen. Ein in das Projekt involvierter Geschäftsfreund hatte jedoch den Argwohn von Politik und Medien geweckt.

Die prominenten Unterstützer hat die Kritik nicht abgeschreckt. Noch erschöpft von einem Drehtermin in Moskau plauderte Schweiger zufrieden über das Zustandekommen der Stiftung. Süssmuth sagte, sie sei von Schweigers Entschlossenheit und Tatkraft „beeindruckt“. Gabriel sagte, nur Schweiger könne mit der Art und Weise, wie er rede, so tief in die Gesellschaft hineinwirken.

Auch Schweiger suchte wieder die Nähe zum SPD-Chef. Gabriel flöße ihm „Respekt“ ein, auch Süssmuth sei „fantastisch“, sagt er. Sogar die Kanzlerin bekam ein Lob: „Dafür wie sie sich jetzt positioniert, hat sie meinen tiefsten Respekt.“ Auch Merkel dürfe gerne noch bei ihm mitmachen.

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