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02.01.2007

06:57 Uhr

Transformationsprobleme

Krisen erschüttern Osteuropa

VonReinhold Vetter

Im kommenden Jahr sind in den neuen EU-Staaten politische Krisen absehbar. Sie werden auch das Geschehen in der EU beeinflussen. Andererseits dürften sich einige dieser Länder erneut als produktive Reformwerkstatt erweisen, wie das Beispiel Ungarn zeigt.

In Polen bekleiden eineiige Zwillinge die höchsten Staatsämter - Jaroslaw (l.) ist Premierminister, Lech Kaczynski Präsident. Foto: dpa dpa

In Polen bekleiden eineiige Zwillinge die höchsten Staatsämter - Jaroslaw (l.) ist Premierminister, Lech Kaczynski Präsident. Foto: dpa

WARSCHAU. Unter dem Druck eines gewaltigen Defizits im Staatshaushalt hat sich die ungarische Regierung unter Premier Ferenc Gyurcsany dafür entschieden, die Sozialsysteme zu reformieren und die Staatskasse zu sanieren. Dabei nimmt sie bewusst in Kauf, dass das wirtschaftliche Wachstum im kommenden Jahr stark nachlassen wird und damit der Aufholprozess an Fahrt verliert.

Schließlich ist absehbar, dass sich die ganze Region verstärkt in die EU-Debatte einmischen wird, wenn es um den EU-Verfassungsvertrag, die Nachbarschaftspolitik der Gemeinschaft und die künftige Energieversorgung geht. Der Westen täte gut daran, gerade auf diesen Gebieten die Erfahrungen des Ostens zu berücksichtigen.

2006 war für die neuen EU-Staaten im östlichen Europa ein turbulentes Jahr. Politische Krisen, schroffe Machtwechsel und soziale Proteste, aber auch große wirtschaftliche Erfolge bestimmten das Bild. Nicht zuletzt die gewaltsamen Demonstrationen in Budapest öffneten den Blick für die Realität in diesem Teil Europas. Die Euphorie der EU-Erweiterung im Mai 2005 gehört der Vergangenheit an.

Der Westen muss begreifen, dass erst eine Minderheit der Gesellschaften Osteuropas erfolgreich in der neuen Marktwirtschaft, der EU und der global funktionierenden Welt angekommen ist. Auch wenn die politische Stabilität dieser Länder nicht grundsätzlich gefährdet ist, zeichnet sich doch ab, dass sie auf ihrem weiteren Reformweg noch so manche Krise erleben werden.

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