Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.08.2015

17:09 Uhr

Urlaub für den Präsidenten

Obama entspannt auf Martha's Vineyard

Er kommt jedes Jahr hier her, doch diesmal hat er eine der stressigsten Phasen seiner zweiten Amtszeit hinter sich: US-Präsident Barack Obama sucht beim Golfen, Schwimmen und Radeln auf Martha's Vineyard Entspannung.

Der US-Präsident will sich im alljährlichen Inselurlaub neu einnorden.

Barack Obama

Der US-Präsident will sich im alljährlichen Inselurlaub neu einnorden.

WashingtonNach einer der stressigsten Phasen seiner bisherigen Amtszeit macht US-Präsident Barack Obama jetzt zwei Wochen lang Sommerurlaub auf der Atlantikinsel Martha's Vineyard. Zum Auftakt entspannte er am Samstag bei einer Partie Golf. Am Vorabend war er mit Ehefrau Michelle, Tochter Sasha und seinen Beraterinnen Susan Rice und Valerie Jarrett aus Washington eingeflogen.

Als Präsident ist es bereits sein sechster Urlaub auf der mondänen Insel vor der Küste Neuenglands im Staat Massachusetts. Nur während des Wahlkampfs für seine Wiederwahl im Jahr 2012 fuhren die Obamas nicht auf die Insel. Jetzt stehen für den Weltpolitiker vor allem Golfen, Schwimmen, Radfahren und Zeit mit seiner Familie auf dem Programm.

Laut Lokalmedien wohnen die Obamas wie im Vorjahr in einem Haus in Chilmark am Ende einer Privatstraße. Berichten zufolge verfügt das 750 Quadratmeter große Domizil über 17 Zimmer, Pool, Basketball- und Tennisplatz sowie Meerblick. Öffentliche Termine sind bis zur am 23. August geplanten Rückkehr in die Hauptstadt nicht geplant.

Widerstand im Kongress: Auch bedeutende Demokraten lehnen Iran-Deal ab

Widerstand im Kongress

Auch bedeutende Demokraten lehnen Iran-Deal ab

Zwei führende US-Senatoren haben sich gegen das Atomabkommen mit dem Iran ausgesprochen. Die Entscheidung der Demokraten Charles Schumer und Eliot Engel ist ein Rückschlag für Präsident Barack Obama.

Bei Besuchen im Restaurant oder Shopping-Touren dürfte der Präsident im Urlaub wieder von Schaulustigen umringt sein. Da Obama Teile der sonst ruhigen Ferieninsel durch eine einfache Fahrradtour oder einen Ausflug in helle Aufregung versetzen kann, gab es in den vergangenen Jahren auch verärgerte Stimmen von Anwohnern.

Aus dem politischen Alltagsgeschäft hält Obama sich - zumindest öffentlich - während des Urlaubs in der Regel heraus. Vergangenes Jahr wurden seine Ferien aber durch den Tod des Journalisten James Foley unterbrochen, der von Extremisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) enthauptet worden war. Auch wegen der Proteste in Ferguson nach dem Tod des schwarzen Michael Brown durch einen weißen Polizisten unterbrach Obama seinen Urlaub kurzfristig und kehrte nach Washington zurück.

Barack Obamas Streitpunkte mit den Republikanern

Energiepolitik

Während Obama den Ausbau von erneuerbaren Energien fördert, setzen die Republikaner voll auf fossile Energieträger wie Öl und Gas. In konservativen Kreisen gilt der Klimawandel als Mythos. Ein hoher Symbolwert kommt dem Pipelineprojekt Keystone XL zu, das der Präsident 2012 vorerst gestoppt hatte. Bereits in dieser Woche wollen die Republikaner Gesetzentwürfe im Senat und im Repräsentantenhaus behandeln, die den Bau der von Umweltschützern kritisierten Ölpipeline von Kanada an die Golfküste im US-Bundesstaat Texas ermöglichen soll. (Quelle: afp)

Obamacare

In den Augen der Republikaner gängelt der Präsident mit seiner Gesundheitsreform die Bürger und schadet der Wirtschaft. Der erzkonservative Tea-Party-Flügel der Partei verlangt eine komplette Rücknahme der Reform, ein derartiges Gesetz hat angesichts von Obamas Veto-Recht aber keine Chance. Die republikanische Parteiführung fährt daher offenbar die Strategie, Obamacare mit einer Vielzahl von Gesetzesänderungen schrittweise auszuhöhlen. So soll etwa der gesetzlich festgeschriebene Umfang einer Arbeitswoche von 30 auf 40 Stunden erhöht werden. Dadurch müssten Unternehmen weniger Angestellten eine Krankenversicherung bezahlen.

Einwanderungsreform

Erbost nahmen die Republikaner im November die Ankündigung Obamas auf, das Einwanderungssystem im Alleingang zu reformieren und fünf Millionen Migranten ohne gültige Papiere ein befristetes Bleiberecht zu gewähren. Viele konservative Abgeordnete kritisieren dies als Amnestie für illegale Einwanderer. Aus diesem Grund sorgten sie dafür, dass die Finanzierung des Heimatschutzministeriums nur bis Ende Februar gesichert ist. Die Republikaner drohen damit, den Geldhahn für die Einwanderungspolitik zuzudrehen, sollte Obama an seinen Plänen festhalten.

Haushalt

Ein politischer Dauerbrenner in Washington war in den vergangenen Jahren der Streit um die Staatsfinanzen, der das Land mehrfach an den Rand der Zahlungsunfähigkeit brachte. Die Republikaner forderten dabei niedrigere Steuern und heftige Ausgabenkürzungen. Mitte März stoßen die USA erneut an die gesetzliche Schuldenobergrenze, die endgültige Frist für eine Anhebung durch den Kongress dürfte im Frühsommer liegen. Zwar haben die Parteioberen der Republikaner klargestellt, dass sie keinen Zahlungsausfall riskieren würden. Ob ihnen die fiskalpolitischen Hardliner in den eigenen Reihen folgen, ist allerdings ungewiss.

Außenpolitik

Die Außenpolitik ist in den USA traditionelle Domäne des Präsidenten, doch auch dem Senat fällt eine wichtige Rolle zu. So müssen internationale Abkommen von der Kongresskammer ratifiziert werden. Zu den Befürchtungen von Obamas Regierung zählt, dass der republikanisch kontrollierte Kongress das jüngste Abkommen im Atomstreit mit dem Iran torpedieren könnte. Außerdem steht noch immer ein Gesetz aus, das den US-Militäreinsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak regelt.

Diesmal werden seine Ferien vom Streit um das iranische Atomabkommen überschattet: Im Kongress gibt es massiv Widerstand dagegen, und möglicherweise wird Obama von seinem Vetorecht Gebrauch machen müssen, um eine Blockade durch das Parlament zu verhindern. Obama könnte einige Zeit im Urlaub dafür verwenden, Skeptiker anzurufen, um sie vom Nutzen der Vereinbarung zu überzeugen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×