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07.01.2010

15:12 Uhr

Weißer Winter

Schnee muss bis sieben Uhr weg

Die weiße Pracht bringt manchen Wohnungsinhaber zur Verzweifelung: Bis sieben Uhr müssen die Gehwege geräumt sein, Samstag und Sonntag ist eine Stunde mehr Zeit. Wer diese Termine verschläft, schlittert schnell in die Haftung. Stürze auf glattem Boden gehen zu Lasten der faulen Anwohner. Auf die Haftpflichtversicherung ist dann auch kein Verlass mehr.

Professioneller Winterdienst: Bis sieben Uhr muss der Gehweg frei sein. dpa

Professioneller Winterdienst: Bis sieben Uhr muss der Gehweg frei sein.

HB FRANKFURT. Jetzt kommt der Schnee - und Hauseigentümer oder Mieter müssen zur Schaufel greifen und schippen, sonst kann es teuer werden. Dabei heißt es früh aufstehen, denn der Gehweg muss werktags in der Regel ab 7.00 Uhr geräumt sein, am Wochenende eine Stunde später. Die genauen Pflichten und Zeiten können von Kommune zu Kommune unterschiedlich ausfallen. Deshalb empfiehlt sich ein Blick in die Ortssatzung, die im Internet verfügbar ist, wie Jörg Elsner vom Deutschen Anwaltverein rät.

Mieter sollten zunächst im Mietvertrag prüfen, ob der Hauseigentümer die Streu- und Räumpflicht auf sie abgewälzt hat. "Wenn der Mieter dran ist, muss das im Vertrag stehen", sagt Ulrich Ropertz vom Deutschen Mieterbund. Das gilt jedoch nur für Mehrfamilienhäuser: Wer in einem Einfamilienhaus zur Miete wohnt, steht in jedem Fall in der Pflicht, wie der Hagener Anwalt Elsner erläutert. Hat der Eigentümer einen Hausmeister engagiert, übernimmt meist dieser den Winterdienst. Die Kosten kann der Eigentümer an die Mieter weiterreichen.

Stehen die Mieter selbst in der Pflicht, ist in einer Hausgemeinschaft jeder verpflichtet, mit anzupacken: "Es gibt kein Gewohnheitsrecht, wonach etwa nur die Bewohner der Erdgeschosswohnungen räumen müssen", sagt Ropertz. Wer nicht kann - weil er alt und krank, bei der Arbeit oder im Urlaub ist - ist keineswegs aus dem Schneider, sondern muss für Ersatz sorgen.

Kommentare (1)

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G. Koch

07.01.2010, 20:35 Uhr

Erstaunlicherweise gilt das offenbar auch in solchen Straßen, in denen die Stadtverwaltung die Fahrbahn nicht räumt, weil ja jeder Autofahrer gehalten ist, seine Fahrweise an die Witterungs- und bodenbedingungen anzupassen. Auch in öffentlichen Parks begnügt sich die öffentliche Hand mit einem lakonischen "eingeschränkter Winterdienst".
Was spricht dagegen, dass ich an den Grenzen des vor meinem Haus verlaufenden Gehweges denselben Warnhinweis anbringe? Vor dem Gesetz sind doch alle gleich, und es gibt keinen die Ungleichbehandlung rechtfertigenden Erfahrungssatz dahin gehend, dass Stürze auf nicht geräumten Wegen und Straßen immer dann glimpflich verlaufen, wenn die Verkehrssicherungspflicht der öffentlichen Hand obliegt.

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