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13.05.2016

06:01 Uhr

Böhmermann-Comeback

RTL-Kritik statt Erdogan-Witze

VonChristian Bartels

International gefeiert wie umstritten kehrte ZDF-Moderator Jan Böhmermann aus seiner vierwöchigen Kunstpause zurück. Sein „Neo Magazin Royale“ überraschte nicht mit neuen Erdogan-Witzen, sondern mit einer TV-Enthüllung.

In der ersten Show nach einer vierwöchigen Pause hat sich ZDF-Moderator Jan Böhmermann eine RTL-Sendung vorgeknöpft.

Böhmermann

In der ersten Show nach einer vierwöchigen Pause hat sich ZDF-Moderator Jan Böhmermann eine RTL-Sendung vorgeknöpft.

BerlinNormalerweise machen Fernsehmoderatoren Urlaub, um abzuschalten und auf andere Gedanken zu kommen. ZDF-Neo-Moderator Jan Böhmermann hat nach dem ersten Wirbel um sein „Schmähgedicht“ über den türkischen Präsidenten Erdogan eine vierwöchige Pause eingelegt, in der die Aufregung nicht ohne sein Zutun immer weiter eskaliert ist. Am selben Donnerstag, an dem der Satiriker auf den Bildschirm zurückkehrte, hat sein „Schmähgedicht“ noch im Bundestag für Empörung gesorgt.

Umso gespannter wurde die Sendung erwartet, die erst in die Mediathek gestellt und um 22.30 Uhr dann im ZDF-Nebensender Neo ausgestrahlt wurde. Nach schleppendem Beginn hatte es die am Mittwoch aufgezeichnete Show tatsächlich in sich - ganz anders als erwartet.

Böhmermann-Gedicht: CDU-Politiker rezitiert Schmähkritik im Bundestag

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Der Fall Böhmermann schlägt auch im Bundestag hohe Wellen: ein Abgeordneter verblüfft mit einer ganz besonderen „Lesung“. Böhmermann selbst nimmt es natürlich mit Humor. Am Abend wagt er sich wieder ins Fernsehen.

Erdogan-Gags und justiziable Scherze gab es kaum. Stattdessen sorgte eine von Böhmermanns Redaktion mit langer Hand vorbereitete Medien-Enthüllung für Furore. Auf Twitter war die Sendung mit dem Hashtag #verafake angekündigt - in Anlehnung an den „Varoufake“, eine mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete Verwirrung um den Mittelfinger des ehemaligen griechischen Finanzministers. Damals hatte es sich um ein Youtube-Video gehandelt, nun stellte das „Neo Magazin Royale“ die von Vera Int-Veen moderierte RTL-Show „Schwiegertochter gesucht“ bloß.

Soll Jan Böhmermann für seine Erdogan-Satire bestraft werden?

Zunächst schien etwas grenzwertig, wie Böhmermann sich anhand von Ausschnitten aus der Verkupplungsshow über die unbeholfenen Singles lustig machte, die dort präsentiert wurden. Bis sich herausstellte, dass der „einsame Eisenbahnfreund“ - über den er sich am meisten lustig machte - und sein angeblicher Vater von Schauspielern verkörpert wurden, die die ZDF-Neo-Macher in die RTL-Show eingeschleust hatten. Ziel war, die Methoden zu enthüllen, mit denen der Privatsender seinen „Asi-Fernsehzuschauern“ (Böhmermann) hilflose Kandidaten vorführt.

Rechtlichen Grenzen von Schmähkritik und Satire

Papst mit Kondom als Schwulenfeind geht - Strauß als kopulierendes Schwein nicht

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat mit seinem Strafantrag wegen Beleidigung nun einen weiteren Rechtsweg gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann beschritten. Zuvor forderte Erdogan die Bundesregierung offiziell auf, die Strafverfolgung Böhmermanns wegen Beleidigung von Staatsoberhäuptern zu erlauben. Dies ermöglicht Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs.

Wieso stellt Erdogan nun noch einen Strafantrag wegen Beleidigung?

Auf den Beleidigungsparagrafen 185 kann sich jeder berufen, der sich durch herabsetzende Äußerungen in seiner Ehre verletzt fühlt. Die Staatsanwaltschaft muss solch einen Strafantrag auf jeden Fall prüfen. Demgegenüber hängt Erdogans erster Antrag wegen Beleidigung eines Staatsoberhaupts davon ab, ob die Bundesregierung ihn zulässt oder nicht. Die im Paragraf 103 geregelte Beleidigung eines Staatsoberhaupts darf laut Gesetz erst verfolgt werden, wenn die Bundesregierung die Ermächtigung dazu erteilt.

Welche Präzedenzfälle sind zur Beleidigung von Staatsoberhäuptern bekannt?

Paragraf 103 wird auch „Schah-Paragraf“ genannt, weil sich der damalige persische Schah Reza Pahlevi mehrfach auf ihn berief und 1964 eine Geldstrafe gegen Mitarbeiter des „Kölner Stadt-Anzeigers“ wegen einer karikierenden Fotomontage durchsetzte. 1977 wurde dann ein gegen die chilenische Diktatur gerichtetes Transparent wegen der Aufschrift „Mörderbande“ für rechtswidrig erklärt.
Dagegen billigte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Darstellung von Papst Benedikt XVI. als Schwulenfeind bei der Christopher-Street-Day-Parade 2006 in München. Dort trug eine geschminkte Papstfigur Aidsschleifen an der Soutane und hatte ein Kondom über einen Finger gestreift. Die Polizei verbot das Zeigen dieser Puppe unter Berufung auf den Paragrafen 103, weil der Papst Oberhaupt des Vatikanstaats ist. Zu Unrecht, wie das Gericht 2010 unter Verweis auf die Satire- und Meinungsfreiheit entschied.

Was müsste die Justiz im Fall des Böhmermann-Gedichts prüfen?

Auf dem Prüfstand steht die Grenze zwischen Kunst und Schmähkritik. Böhmermann unterstellte in seinem Gedicht Erdogan unter anderem Sex mit Ziegen. Sein Gedicht bezeichnete er in dem Beitrag, der die Grenzen der Satire thematisiert, selbst mehrfach als unzulässige Schmähkritik - womöglich, um im Rahmen der Satire diese Grenze aufzuzeigen.

Wie definieren Gerichte Satire und Kunst?

Nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts geht es bei der Unterscheidung von Kunst oder Nichtkunst nicht um die Frage, wie niveauvoll ein Beitrag ist. Kunst liegt demnach bereits vor, wenn ein Werk oder eine Darbietung „eine eigenständige Originalität und Form“ hat.
Weil Satire mit „Übertreibungen“ arbeitet, muss sie laut einem Urteil von 1997 zunächst ihres „in Wort und Bild gewählten satirischen Gewandes“ entkleidet werden, um ihren eigentlichen Inhalt zu ermitteln. Erst der so herausgearbeitete Kern der Aussage könne dann darauf überprüft werden, ob sie eine Ausdruck der „Missachtung“ gegenüber der betroffenen Person enthält.

Wann sind die Grenzen zur Schmähkritik überschritten?

Eine Schmähkritik ist eine Äußerung, mit der ein Mensch verächtlich gemacht werden soll. Eine herabsetzende Meinungsäußerung wird laut Karlsruhe erst dann zur Schmähung, „wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht“.
In solch einem Fall wird die Menschenwürde zur absoluten Grenze: „Karrikaturen, die in den geschützten Kern menschlicher Ehre eingreifen, sind durch die Freiheit künstlerischer Betätigung nicht gedeckt“, entschied Karlsruhe 1987. Der Anlass: In der Zeitschrift „konkret“ war der frühere CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß als ein „sich sexuell betätigendes Schwein“ dargestellt worden.

Mit versteckten Kameras und Mikrofonen dokumentierte Böhmermanns Sendung, dass RTL die Kandidaten „eidesstattlich“ erklären lässt, dass sie „nicht geistig beeinträchtigt“ sind. Dass der Sender offenkundig alle Augen zudrückt, wenn die Anwärter beispielsweise Alkoholiker sind. Und dass ihnen für bis zu 30 Drehtage insgesamt gerade einmal 150 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt wird. Weil Böhmermann stets auf mindestens einer medialen Metaebene agiert, präsentierte er die Enthüllungen im Gestus der ambitionierteren RTL-Sendung „Team Wallraff“ als „Team Royaleraff“.

Kommentare (4)

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Account gelöscht!

13.05.2016, 10:03 Uhr

Die Merkel sollte sich diesen Böhmermann in ihre Muppet Show...tschuldigung ich meinte Bundesregierung holen...da passt er ganz gut rein. Danke!

Herr Günther Schemutat

13.05.2016, 11:05 Uhr

Heute sprach Volker Beck als Mitglied des Innen Ausschuss im Bundestag zu sicheren Herkunfts Staaten. Der Volker Beck der zu Sicherheitskreisen so gute Verbindungen hat , dass er sogar seine Drogen persönlich bei seinen Drogendealer des Vertrauens abholen konnte , bis unwissende Polizisten ihn aus versehen anhielten . Aber die Justiz hat schnell reagiert und das Verfahren gegen Beck und Drogendealer eingestellt. Jetzt weis jeder Polizist in Berlin , Beck niemals anhalten
sonst gibt es Konseqenzen. Der Bürger kann nur staunen , dass Beck und Co
weiter für die Sicherheit in diesen Land zuständig ist. Kein Wunder das der Frust in der Bevölkerung tief sitzt.

Das erwarte ich auch bei Böhmermann das die Justiz , dass kommende Verfahren einstellt. Erdogan hat allen Respekt verloren ist ein Tyran und sollte er es wagen, nach Deutschland zu kommen, dann sollte er sich sehr warm anziehen.

Frau Annette Bollmohr

13.05.2016, 14:01 Uhr

Das bisherige Abstimmungsergebnis zu Ihrer Frage auf dieser Seite ist, auch wenn es vermutlich nicht die Kriterien für den Begriff "repräsentativ" für sich in Anspruch nehmen darf (das ließe sich immerhin ändern), wohl doch ziemlich eindeutig, oder?

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