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19.11.2013

17:05 Uhr

Münchner Kunstfund

Gurlitt soll einige Bilder schnell zurückbekommen

Kunstsammler Cornelius Gurlitt bekommt einige seiner Bilder zurück. Die Staatsanwaltschaft Augsburg kündigte an, ihm die Werke, die ihm zweifelsfrei gehörten, zurückzugeben. Der Großteil wird weiter untersucht.

Cornelius Gurlitt soll einige seiner Bilder zurückerhalten. AFP

Cornelius Gurlitt soll einige seiner Bilder zurückerhalten.

München/AugsburgDie Staatsanwaltschaft Augsburg will dem Kunstsammler Cornelius Gurlitt zahlreiche Bilder so schnell wie möglich zurückgeben. Dabei geht es um Kunstwerke, die nicht im Verdacht stehen, NS-Raubkunst zu sein und „zweifelsfrei im Eigentum des Beschuldigten stehen“. Diese sollen ihm „unverzüglich zur Rücknahme angeboten werden“, teilte der Leitende Oberstaatsanwalt Reinhard Nemetz am Dienstag mit. Er forderte die eingesetzte Taskforce auf, die die Herkunft der Bilder ermitteln soll, ihm entsprechende Informationen zukommen zu lassen.

Nach Angaben des bayerischen Justizministeriums auf eine Anfrage der Grünen im bayerischen Landtag müssen rund 970 Werke von Experten überprüft werden. Bei dem Rest handle es sich um Bilder, die „eindeutig keinen Bezug zur sog. "Entarteten Kunst" oder "NS-Raubkunst" haben“. Mehrere hundert Bilder würden dem Kunsthändlersohn Gurlitt demnach zu Recht gehören.

In einem am Wochenende veröffentlichten Interview des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ hatte Gurlitt gesagt, er wolle alle Bilder behalten: „Freiwillig gebe ich nichts zurück.“

Von

dpa

Kommentare (1)

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Rainbow

20.11.2013, 11:29 Uhr

Rechtsstaat quo vadis?
Liegt es am Alter von Herrn Gurlitt, dass man bei ihm auch zweifelsfrei persönliches Eigentum beschlagnahmt hat und jetzt "zur Rückgabe anbietet". Wie kann ein Oberstaatsanwalt unter Triumphgeheul in einem Pressetermin bekannt geben, dass sich unter den beschlagnahmten Bildern auch zweifelsfrei Bilder befinden, die dem Eigentum von Herrn Gurlitt zugehörig sind? Böse Zungen sprechen von Rechtsbeugung in Form unkontrollierter Beschlagnahmung von privatem Eigentum. Natürlich, dem Zeitgeist entsprechend erklärt Herr sofort, dass auch ein Steuerstrafverfahren gegen Herrn Gurlitt geprüft wird. Wie kann Herr Gurlitt hypothetisch Steuern hinterzogen haben, wenn nach einer 12monatigen Haltefrist, privates Eigentum steuerfrei veräußert werden kann? Hinsichtlich der Erbschaftsteuer wissen wir, dass, falls ein Vergehen vorliegt strafrechtlich und steuerlich Vorgänge verjährt sind, die über 10 Jahre zurückliegen. Wann hat Herr Gurlitt von seinem Vater/Mutter geerbt? Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft unter Führung von Herrn Nemetz lässt Erinnerungen an widerliche Zeiten in Deutschland entstehen. Herrn Gurlitt ist zu wünschen, dass er dem gigantischen psychischen Druck gewachsen ist und sich einen versierten Anwalt nimmt, ansonsten wird er keine Chance auf Einhaltung seiner rechtsstaatlichen Grundrechte gegenüber Staatsanwaltschaft und Steuerbehörden haben. Es könnte die Zeit kommen, Deutschland wieder einmal zu verlassen.
Als politisch skandalös und diskussionswürdig könnte aber folgender Sachverhalt eingeschätzt werden. Sollten alle Kunstgegenstände rechtmässig Herrn Gurlitt gehören, müsste Herr Gurlitt im Fall eines Verkaufs aller Werke für 1,4 Milliarden EUR keinen Cent Ertragsteuer bezahlen. Warum eigentlich, Deutschland?

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