Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.01.2005

17:26 Uhr

Stiftung erhebt Protest gegen Birthlers Amtsführung

Weiss will Birthler-Behörde inhaltlich aufwerten

Vor 15 Jahren ist die Stasi-Zentrale in Berlin gestürmt worden. Kulturstaatsministerin Weiss warnte anlässlich des Jahrestages vor einem «schludrigen Umgang» mit der SED-Diktatur.

HB BERLIN. Kulturstaatsministerin Christina Weiss hat vor einem «schludrigen Umgang» mit der SED-Diktatur gewarnt. Zum 15. Jahrestag des Sturms auf die Stasi-Zentrale in der Berliner Normannenstraße sagte Weiss, die Geschichte dürfe nicht geschönt, sondern müsse differenziert betrachtet werden. Zum Jahrestag fand im Hauptquartier des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ein Tag der offenen Tür statt, bei dem der Liedermacher Wolf Biermann auftrat. Biermann war als Kritiker aus der DDR ausgebürgert worden..

Die Erstürmung des Stasi-Gebäudes am 15. Januar 1990 sei ein mutiger Bürgeraufstand gewesen, sagte die parteilose Politikerin Weiss. Somit sei die Veranstaltung eine Verbeugung vor den Leistungen derjenigen, die die Stasiarchive vor der Vernichtung gerettet haben. Weiss kündigte an, künftig solle an die Menschen erinnert werden, die sich gegen das SED-Regime trotz Verfolgung behauptet hätten.

Am 15. Januar 1990 waren tausende Demonstranten in die Stasi-Zentrale im Ostberliner Stadtteil Lichtenberg eingedrungen, die Stasi-Büros in den DDR-Bezirken waren zuvor bereits besetzt worden. Sie verhinderten die vollständige Vernichtung der Unterlagen des Stasi-Apparates.

Marianne Birthler, Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, sagte, die Erstürmung sei ein politisches Signal und die Geburtsstunde ihrer Bundesbehörde gewesen. Hauptaufgabe ihrer Behörde sei aber nicht die Vergangenheit, sondern die Gegenwart und Zukunft.

Weiss kündigte an, die Birthler-Behörde «inhaltlich aufwerten» zu wollen. Mit der Aufarbeitung der Akten werde eine «weltweit einzigartige und vorbildliche» Arbeit geleistet. Nötig sei ein Verbund-Konzept für eine würdige Geschichtsaufarbeitung. Weiss versicherte, es werde bei der materiellen Ausstattung zunächst keine Änderungen geben. Seit Anfang des Jahres gehört die Behörde in den Zuständigkeitsbereicht von Weiss.

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung und die Vorsitzenden der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur warnten nach Informationen des «Spiegel» in einer Protestnote Birthler davor, ihren gesetzlichen Auftrag «zu unseren Lasten zu überdehnen». Entgegen ihres Auftrages neige Birthler davor, «die DDR ganz allgemein zu behandeln». Als Beispiele werden in dem Brief rund ein Dutzend Veranstaltungen und Publikationen der Behörde genannt, die laut «Spiegel» mit dem Thema Stasi nichts oder nur wenig zu tun haben.

In dem Schreiben drohen die Verfasser Birthler: «Je mehr Ihre Behörde Themen aufgreift und dafür personelle und materielle Ressourcen bereitstellt, die allenfalls noch mittelbar mit ihrem gesetzlichen Auftrag in Verbindung stehen, desto stärker wird die Diskussion werden, ob das Thema MfS überhaupt noch die Existenz ihrer Behörde rechtfertigt.

Nach Angaben des Magazins kostet die Birthler-Behörde den Bund jährlich rund 100 Millionen Euro. Die Stiftung hingegen erhalte vom Bund rund 4 Millionen Euro.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×