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18.03.2003

16:00 Uhr

Pfälzisches Oberlandesgericht spricht Autofahrer frei

Kein Fahrverbot nach Drogenkonsum

Wer unter Drogeneinfluss steht, muss nicht zwangsläufig fahruntauglich sein, urteilten Richter des Pfälzischen Oberlandesgerichtes.

HB/dpa ZWEIBRÜCKEN. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Pfälzischen Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken ist dies vielmehr erst der Fall, wenn bestimmte Indizien für die Fahruntauglichkeit feststellbar sind. Als Beispiele nannten die Richter den Verlust der Orientierung oder des Gleichgewichtssinns

Das Gericht hob damit die Verurteilung eines Autofahrers wegen drogenbedingter Fahruntauglichkeit im Straßenverkehr auf. Eine Blutprobe hatte ergeben, dass er vor der Fahrt Haschisch sowie Kokain und Heroin konsumiert hatte. Im Gegensatz zur Vorinstanz und einem Sachverständigen sah das OLG eine Fahruntauglichkeit nicht als erwiesen an. Anders als beim Alkoholkonsum gebe es keine fest stehenden Grenzwerte, bei deren Erreichen ohne weiteres auf eine Fahruntauglichkeit geschlossen werden könne. Daher müssten besondere Ausfallerscheinungen hinzukommen. Diese seien bei dem Angeklagten nicht festgestellt worden.

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