Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.06.2016

14:11 Uhr

Brexit-Abstimmung

Kommission will längere Anmelde-Frist

Für die Volksabstimmung über den EU-Verbleib am 23. Juni konnten die Briten sich auch online anmelden. Der hohe Ansturm sorgte allerdings für technische Probleme. Die Wahlkommission will nun die Anmeldefrist verlängern.

Experte über möglichen Brexit

„Das Wirtschaftswachstum in Großbritannien würde zum Stillstand kommen“

Experte über möglichen Brexit: „Das Wirtschaftswachstum in Großbritannien würde zum Stillstand kommen“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

LondonDie britische Wahlkommission hat die Regierung um Verlängerung der Anmeldefrist für das Referendum zur Mitgliedschaft in der EU gebeten. „Es gibt viele Menschen, die sich vergangene Nacht zur Stimmabgabe registrieren wollten und es nicht konnten“, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Die Anmeldefrist sollte deswegen verlängert werden. Die Frist war am Dienstag um Mitternacht abgelaufen. Für die Volksabstimmung am 23. Juni konnte man sich auch online anmelden. Allerdings setzte die zuständige Regierungsbehörde 25 Minuten vor Fristende einen Tweet ab, dass es wegen des unerwartet hohen Ansturms auf die Internetseite ein Problem gebe.

Am letzten Tag registrierten sich offiziellen Angaben zufolge noch rund eine halbe Millionen Menschen online. Nur Briten, die sich ins Wahlregister eintragen ließen, dürfen ihre Stimme beim EU-Referendum abgeben. Auch mehrere Politiker forderten nach der Panne, die Zeit für die Anmeldung zu verlängern. Der Chef der Labour-Partei, Jeremy Corbyn, forderte auf Twitter, die Anmeldefrist müsse verlängert werden, falls Wähler keinen Zugang zur Registrierungs-Webseite gehabt hätten.

Pro und kontra Brexit: So argumentieren die beiden Lager

Argumente in der Brexit-Debatte

Kaum ein Wahlforscher wagt, das Ergebnis des Referendums über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft vorherzusagen. Die Umfragen sind halbwegs ausgeglichen, entscheiden könnten Bauchgefühl, Ereignisse in den Tagen vor der Abstimmung oder auch die Wahlbeteiligung. Die Kampagnen für und gegen den Brexit wollen aber auch mit Argumenten überzeugen. Die wichtigsten im Überblick.

Pro: Kontrolle über die Grenzen

Immigration ist mit Abstand das wichtigste Argument der EU-Gegner. Zwar gehören die Briten nicht zum halbwegs grenzenlosen Schengen-Raum, aber EU-Bürgern dürfen sie die Einreise und das Arbeiten nicht verweigern. Vor allem Einwanderer aus Osteuropa, die angeblich wegen der Sozialleistungen kommen, sind bei manchen Briten nicht gut angesehen.

Pro: Kosten

Die Kampagne „Vote Leave“ hat errechnet, dass die EU das Land 350 Millionen Pfund pro Woche koste – mehr als 450 Millionen Euro. Und bis 2020 soll es noch viel teurer werden.

Pro: Eigene Gesetze

Was aus Brüssel kommt, sehen viele Briten traditionell kritisch. Erst recht, wenn es um Regulierung, Standards und Gesetze geht. EU-Gegner wollen, dass London wieder alles selbst entscheidet – von Baurichtlinien bis zum Arbeitsmarkt.

Pro: Handel

Zwar erarbeitet die EU Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada – aber eigene Abkommen etwa mit China und Indien seien für das jeweilige EU-Mitglied nicht machbar, kritisieren Brexit-Fürsprecher.

Kontra: Handel

Für EU-Freunde ist die Wirtschaft klar das größte Plus der Union. Drei Millionen Arbeitsplätze hingen am Handel mit der EU, heißt es bei der Kampagne „Britain stronger in Europe“. Dazu kämen täglich Investitionen in Millionenhöhe. Für jedes Pfund, das London nach Brüssel gebe, kämen so beinahe 10 Pfund zurück. Ein Brexit könne etwa Reisen und Lebensmittel deutlich teurer machen.

Kontra: Arbeitsrechte

Mutterschutz, Urlaubstage und mehr - die EU garantiert Arbeitnehmern manches, was sonst vielleicht zur Debatte stünde. Ein wichtiges Argument vor allem für die sozialdemokratische Labour-Partei.

Kontra: Außenpolitik

Eine Gemeinschaft aus 28 Staaten hat mehr Gewicht als ein einzelnes Land. Unter anderem wollen die USA, dass die Briten in der EU bleiben – und die Beziehung zu Washington ist für London traditionell besonders wichtig.

Kontra: Sicherheit

Auch der Kampf gegen den Terror sei in der EU effektiver, sagen viele – sowohl direkt in Syrien als auch zu Hause. Die Geheimdienste MI5 und MI6 sind dafür, in der Staatengemeinschaft zu bleiben. So können sich die Sicherheitsdienste und Polizeibehörden einfacher austauschen.
(Quelle: dpa)

Nach Umfragen liegen die EU-Befürworter knapp vorne. In einer am späten Montagabend veröffentlichten Erhebung des „Daily Telegraph“ sprachen sich 48 Prozent der Befragten für einen Verbleib und 47 Prozent für einen Austritt aus. Ein „Times“-Journalist gab über Twitter zudem die Ergebnisse einer neuen Umfrage von YouGov bekannt: Demnach wollten 43 Prozent in der EU bleiben, ein Prozentpunkt mehr als die Brexit-Befürworter.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×