Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.06.2016

16:29 Uhr

Brexit-Debatte

EU-Gegner legen Austrittsplan vor

m 23. Juni stimmen die Briten über den Verbleib ihres Landes in der EU ab. Jüngsten Umfragen zufolge liegen die Brexit-Befürworter vorne. Deren Lager stellt nun vor, wie sie sich den EU-Austritt eigentlich vorstellen.

In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 45 Prozent der Befragten an, bei dem Referendum am 23. Juni für den Brexit zu stimmen. AFP; Files; Francois Guillot

Unsichere Zukunft

In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 45 Prozent der Befragten an, bei dem Referendum am 23. Juni für den Brexit zu stimmen.

LondonIn Großbritannien liefern sich Befürworter und Gegner des EU-Austritts gut eine Woche vor dem Referendum ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Gleichzeitig verschärfen beide Lager ihre Gangart: Finanzminister George Osborne kündigte am Mittwoch einen Not-Haushalt mit drastischen Einschnitten im Falle eines Brexit an. Umgehend erklärten 57 Tory-Abgeordnete, sie würden einen solchen Schritt im Parlament aufhalten. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon brachte eine Volksabstimmung über den Verbleib im Vereinigten Königreich ins Spiel, sollte Schottland gegen seinen Willen die Europäische Union verlassen müssen. Innerhalb und außerhalb Großbritanniens mehrten sich die Warnungen vor den wirtschaftlichen Folgen, sollte sich das Land aus dem europäischen Staatenbund lösen.

Nach einer Umfrage für die Zeitung „The Sun“ lagen die EU-Anhänger mit 46 Prozent zwar noch einen Punkt vor den EU-Gegnern. Allerdings machten die EU-Gegner im Vergleich zum Vormonat deutlich Boden gut, im Mai führten die Brexit-Gegner noch mit sechs Punkten Vorsprung. Die Investmentbank JP Morgan teilte dagegen mit, die Auswertung einer Reihe von Umfragen habe ergeben, dass die Brexit-Befürworter knapp in Führung lägen. Besser sah es für die EU-Anhänger in den Wettbüros aus. Die Wahrscheinlichkeit, dass Großbritannien in der EU verbleibe, liege derzeit bei 62 Prozent, teilte der Online-Wettanbieter Betfair mit. Am Vortag hatte die Wettquote zwischenzeitlich nur 55 Prozent betragen. Anfang Juni lag die Quote allerdings noch bei 76 Prozent.

Nigel Farage vs. Bob Geldorf: Die Seeschlacht von Westminster

Nigel Farage vs. Bob Geldorf

Die Seeschlacht von Westminster

Die Brexit-Debatte nimmt skurrile Züge an: Auf der Themse hupen Befürworter und Gegner des EU-Ausstiegs um die Wette. Mittendrin: Rechtspopulist Nigel Farage und Musiker-Legende Bob Geldof.

Das Lager der Brexit-Befürworter hat in groben Zügen dargelegt, wie es sich einen Austritt aus der EU vorstellt. In einem Dokument, das am Mittwoch auf der Webseite der offiziellen Wahlkampforganisation „Vote Leave“ veröffentlicht wurde, heißt es, das Land werde der Union erst 2020 endgültig den Rücken kehren. Bis dahin wollen die Brexit-Befürworter Verhandlungen über das künftige Verhältnis zwischen dem Königreich und der Rest-EU führen.

Einer zeitlichen Beschränkung von zwei Jahren für die Verhandlungen, wie im Vertrag von Lissabon vorgesehen, wollen sich die Brexit-Befürworter nicht unterwerfen. Auch automatische rechtliche Folgen wie ein sofortiges Ausscheiden aus dem Binnenmarkt oder ein Stopp von EU-Fördergeldern hätte ein Brexit-Votum nicht, heißt es.

Dennoch sollen verschiedene EU-Regeln in Großbritannien nach dem Willen der Brexit-Befürworter schon früher nicht mehr gelten. Beispielsweise solle ein Gesetz „unverzüglich die „schurkische“ Kontrolle des Europäischen Gerichtshofs über die nationale Sicherheit beenden“. Zitiert wird auch der Fraktionschef der Konservativen im Parlament, Chris Grayling, der „echte Schritte zur Begrenzung von Einwanderung“ forderte.

Finanzminister Osborne sagte in der BBC, sein Nothaushalt im Falle eines Brexit umfasse unter anderem Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen im Umfang von 30 Milliarden Pfund (37,9 Milliarden Euro). Die 57 konservativen Abgeordneten warfen ihrem Parteifreund darauf hin vor, den Wählern Strafen anzudrohen. "Wir glauben nicht, dass er im Parlament für diese Vorschläge Unterstützung finden wird", hieß es in einer Stellungnahme. Auch der Parteichef der oppositionellen Labour Party, Jeremy Corbyn, erteilte den Plänen eine Absage. Premierminister David Cameron erklärte lediglich, er wolle zwar keinen Nothaushalt. Aber nach einem Brexit würden sich Lücken in den Staats-Finanzen ergeben.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×