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24.06.2016

14:10 Uhr

Brexit

Merkels Abschied von den Briten

VonThomas Sigmund

Die Kanzlerin schaltet nach dem Brexit-Votum wieder einmal in den Krisenmodus – und macht das, was sie in solchen Momenten gerne macht: Tempo rausnehmen, um Zeit zu gewinnen.

Merkel zum Brexit

„Der heutige Tag ist ein Einschnitt für Europa“

Merkel zum Brexit: „Der heutige Tag ist ein Einschnitt für Europa“

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BerlinDie Kanzlerin gibt ihre vorbereitete Erklärung zum Brexit sichtlich nicht mit leichtem Herzen ab. Angela Merkel war in den letzten Jahren immer eine glühende Verfechterin, die eigensinnigen Briten in der Europäischen Union (EU) zu halten. Sie wusste immer was sie an ihnen hatte. Die Deutschen verlieren eine engen Partner wenn es um Freihandel und Wettbewerb in der  EU geht.

Das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP ist ein Stück weiter weg gerückt. Merkels natürlicher Verbündeter bei ihrem Reform- und Sparkurs vor allem gegen die südeuropäischen Länder  ist künftig nicht mehr an ihrer Seite. Zusammen mit den Briten und Nordeuropäern bekam Merkel  im Zweifel eine Sperrminorität zusammen, um die EU auf ihren Kurs zu halten.  

Doch das alles sagt Merkel am Freitag im Kanzleramt nicht. Die Kanzlerin schaltet wieder einmal in den Krisenmodus. Ukraine, Griechenland, Flüchtlinge. Jetzt  Europa. Sie macht das, was sie in solchen Momenten gerne macht. Tempo rausnehmen, um Zeit zu gewinnen. „Es gibt nichts drum herum zu reden, der heutige Tag ist ein Einschnitt für Europa, er ist ein Einschnitt für den europäischen Einigungsprozess“, sagt Merkel. Doch gleichzeitig mahnt sie die Lage „mit Ruhe und Besonnenheit“ zu analysieren. Kein Wort kommt von ihr zum Rücktritt des britischen Regierungschefs David Cameron. Zu sensibel ist die Personalie.

Handelsblatt-Chefredakteur Sven Afhüppe: Europas Zäsur

Handelsblatt-Chefredakteur Sven Afhüppe

Europas Zäsur

Ein Weiter-So in der Europa-Politik ist mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU undenkbar. Angela Merkels Versuch der Beschwichtigung ist nicht ungefährlich.

Der Notfallplan der Kanzlerin bleibt weitgehend  unklar: „Was die Folgen dieses Einschnitts in den nächsten Tagen, Wochen, Monaten und Jahren genau bedeuten werden, das wird jetzt ganz entscheidend davon abhängen, ob wir – die anderen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union – uns als willens und fähig erweisen werden, in dieser Situation keine schnellen und einfachen Schlüsse aus dem Referendum in Großbritannien zu ziehen, die Europa nur weiter spalten würden“, sagt sie.

Was das konkret bedeutet, führt sie nicht viel weiter aus. Die EU sei eine „einzigartige Solidar- und Wertegemeinschaft. Sie ist unser Garant für Frieden, Wohlstand und Stabilität“, betont die Kanzlerin. „Nur gemeinsam werden wir unsere Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit und unsere Interessen - wirtschaftliche, soziale, ökologische, außen- und sicherheitspolitische - im globalen Wettbewerb auch weiter behaupten können.“

Doch angekommen ist das bei den Briten offenbar nicht. Die Kanzlerin verweist auch deshalb  auf die Gefahr durch eine sich ausbreitende EU-Skepsis. „Immer häufiger sehen wir uns damit konfrontiert, dass Menschen grundsätzliche Zweifel an der Richtung empfinden, die der europäische Einigungsprozess eingeschlagen hat“, sagte sie. Das gelte nicht nur für Großbritannien, sondern „in unterschiedlichen Ausprägungen“ für alle Mitgliedstaaten. „Wir müssen deshalb sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger konkret spüren können, wie sehr die Europäischen Union dazu beiträgt, ihr persönliches Leben zu verbessern.“ Wie sie das machen will, bleibt an diesem Freitag ebenfalls noch  unbeantwortet.  

Zuvor hatte die Kanzlerin die Partei- und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien zu Beratungen ins Kanzleramt eingeladen. Die Bundestagsfraktionen setzten Sondersitzungen an. Am Montag soll es bereits einen Minigipfel bei Merkel in Berlin geben. Eingeladen sind EU-Ratspräsident Donald Tusk, Italiens Regierungschef Matteo Renzi und Frankreichs Präsident François Hollande.  Am Dienstag und Mittwoch findet ein EU-Gipfel in Brüssel statt.

Kommentare (53)

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Lothar dM

24.06.2016, 14:22 Uhr

Warum sind Herren Bankenlobbyist und Ober-Steuerdieb "Prost" Juncker und Kadersozialist "Achtuuuung" Schuuuuulz noch im Amt, haben die denn überhaupt keinen Hauch von Anstand? Rücktritt sofort, Versager, Bürokraten, Dogmatiker und Zentralisten endlich raus aus den EU-Strukturen!

Account gelöscht!

24.06.2016, 14:25 Uhr

Frau Merkel im TV : Die Austritts-Verhandlungen werden Jahre Dauern, bis dahin bleibt alles beim Alten !!

Account gelöscht!

24.06.2016, 14:28 Uhr

Die Merkel steht auf der Brücke der Titanik und will also Zeit gewinnen.....

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