Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.06.2016

15:08 Uhr

Brexit und der Artikel 50

Europas Regeln für den Ausstieg

Die EU begibt sich mit dem britischen Austritt auf unbekanntes Terrain. Der Fall ist in der Geschichte der Union beispiellos. Doch Artikel 50 des EU-Vertrags birgt einige interessante Details.

Der Abschnitt des EU-Vertrags regelt einen Ausstieg aus der Europäischen Union. Reuters

Artikel 50

Der Abschnitt des EU-Vertrags regelt einen Ausstieg aus der Europäischen Union.

BrüsselIm EU-Vertrag ist seit 2009 festgelegt, wie die Verhandlungen über den Austritt eines Landes aus der Union ablaufen sollen. Der interessanteste Punkt: Die Parteien können sich zwei Jahre für die Scheidung Zeit lassen - und eine Fristverlängerung ist möglich.

Der entscheidende Artikel 50 gibt zwar den Rahmen vor, regelt aber nicht alle Einzelheiten. Die EU begibt sich mit dem britischen Austritt ohnehin auf unbekanntes Terrain, denn der Fall ist in der Geschichte der Europäischen Union ist beispiellos.

Wenn das britische Volk spricht

EU-Referendum

Die Abstimmung ist rechtlich nicht bindend. Der Premierminister könnte das Parlament, den britischen Souverän, abstimmen lassen. Bisher galt als sicher, dass die Abgeordneten sich dem Mehrheitswillen beugen müssen.

Petition

Die Petition für ein zweites Referendum, die mehrere Millionen Briten unterzeichnet haben, hat rechtlich keine Bedeutung, kann aber Druck auf das Parlament machen. Jeder Brite oder Einwohner Großbritanniens kann eine Parlamentspetition starten, wenn er fünf Gleichgesinnte findet. Ab 10.000 Unterschriften gibt es eine schriftliche Antwort der Regierung, ab 100.000 gibt es in den meisten Fällen eine Parlamentsdebatte zum Thema.

Schottland-Referendum

Ein zweites SReferendum müsste vom schottischen Parlament beschlossen werden. Damit es rechtlich bindend ist, müsste zudem das britische Parlament in London zustimmen. So war es 2014, als sich die Schotten in einem Unabhängigkeitsreferendum entschieden, doch Teil des Vereinigten Königreichs zu bleiben. Theoretisch könnten sie auch auf eigene Faust abstimmen und darauf setzen, dass London das Ergebnis akzeptieren müsste.

Der Vertrag sieht vor, dass Großbritannien in einem ersten Schritt die Vertretung der EU-Staaten über seine Austrittsabsicht informieren müsste. Die europäischen Staats- und Regierungschefs würden dann – unter Ausschluss des Vereinigten Königreichs – Leitlinien für die Austrittsverhandlungen festlegen.

Die EU-Kommission oder ein anderes, von den Staaten ernanntes Gremium könnte im Anschluss mit Großbritannien ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aushandeln. Dabei würde auch der Rahmen für die künftigen Beziehungen Großbritanniens zur Union berücksichtigt werden.

Reaktionen auf den Brexit: Schotten drohen mit Brexit-Veto

Reaktionen auf den Brexit

Schotten drohen mit Brexit-Veto

Die EU will nach der Brexit-Entscheidung schnelle Verhandlungen führen. In der Labour-Partei tobt ein Machtkampf. Die Schotten wollen den EU-Ausstieg noch verhindern. Die Ereignisse des Tages zum Nachlesen im Liveblog.

Das Austrittsabkommen muss am Ende mit einer sogenannten qualifizierten Mehrheit der verbliebenen 27 Mitgliedstaaten beschlossen werden. Das heißt: 72 Prozent der Staaten, die wiederum 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren müssen. Das EU-Parlament muss ebenfalls zustimmen. Nach Angaben der EU-Kommission reicht dafür aber eine einfache Mehrheit.

Wenn kein Abkommen zustande kommt und keine Fristverlängerung gewährt wird, würde Großbritannien zwei Jahre nach dem Einreichen des Austrittsgesuchs ungeregelt aus der EU ausscheiden. Ein solches Szenario wird allerdings wegen der für beide Seiten großen Risiken für äußert unwahrscheinlich gehalten.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×