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26.06.2016

14:55 Uhr

Brexit und die Folgen

Die sieben Sünden des David Cameron

Das Brexit-Votum war für David Cameron nicht nur eine schallende Ohrfeige – es war ein Aufwärtshaken mit K.o.-Wirkung. Seine Europapolitik ist grandios gescheitert. Diese sieben Fehler hat der Premier gemacht.

Cameron hat als Europapolitiker den Kardinalfehler begangen, Parteiinteressen über internationale Interessen zu stellen. Reuters

David Cameron (rechts) mit Boris Johnson

Cameron hat als Europapolitiker den Kardinalfehler begangen, Parteiinteressen über internationale Interessen zu stellen.

LondonGroßbritannien hat sich für den Austritt aus der EU entschieden – gegen den Willen seines Premierministers David Cameron. Dieser hat in den sechs Jahren seiner Amtszeit europapolitisch so ziemlich alles in den Sand gesetzt, was er in die Finger kriegen konnte. Die sieben großen Fehler des David Cameron in der Europapolitik.

1. EU-Bashing

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David Cameron hat sechs Jahre lang kein gutes Haar an der Europäischen Union gelassen. Mit zum Teil völlig übertriebenen Einlassungen machte er Brüssel schlecht, wo es nur ging. „Die hat Großbritannien nicht mit Regulierungen gefesselt und sie hat nicht der Staatskasse Geld entzogen“, sagt Robin Niblett von der angesehen Londoner Denkfabrik Chatham House. Die Strategie, Brüssel als Demokratie-Monster darzustellen, um selbst besser dazustehen, ging nicht auf.

2. Die Suche nach einem Schuldigen

Cameron hat stets mit dem Finger in Richtung Brüssel gezeigt, wenn in Großbritannien etwas schief lief. Mehrere Westminster-Regierungen haben schwere strukturelle und strategische Fehler begangen und ihr Land verfassungsmäßig und strukturpolitisch falsch ausgerichtet. Die Schuld für die Folgen suchte Cameron in Brüssel. „Die EU für alles verantwortlich zu machen, war eine reine Verdrängungs-Strategie“, sagt Niblett.

3. Totale Wirtschaftshörigkeit

Großbritannien definiert seit Margaret Thatcher die EU als reinen Wirtschaftsclub. Der Börsianer-Sohn Cameron hat nie etwas dagegen getan. Seine Frage lautet stets: „Haben wir etwas davon?“, und er meinte damit Pfund Sterling. Die politische Dimension eines in Frieden geeinten Europas spielte für ihn nie eine Rolle. Als die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhielt, blieb Cameron demonstrativ fern und schickte seinen damaligen Stellvertreter Nick Clegg.

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